Unregelmäßigkeiten bei der Neusser Friedhofsverwaltung
Beim Regiebetrieb Friedhöfe fehlen einige Jahresabschlüsse und ein Wirtschaftsplan. Das ruft interne Prüfer auf den Plan.
Neuss. Bei den städtischen Friedhöfen herrscht offenbar Chaos in der Buchhaltung. Die Jahresabschlüsse für die Jahre 2013 und 2014 liegen noch immer nicht vor, demzufolge kann diese eigenbetriebliche Einrichtung der Stadt auch bislang keinen Wirtschaftsplan für das nächste Jahr vorlegen. Vordergründig wird das Problem mit Personalnot und einem Systemwechsel im Buchungsverfahren begründet.
Doch seit Anfang des Jahres bereits läuft eine Sonderprüfung des Rechnungsprüfungsamtes. Was die zutage gefördert hat, sei „wenig erfreulich“, erklärt Bürgermeister Reiner Breuer ohne schon Einzelheiten zu nennen. Damit ist allerdings weiter unklar, ob und in welcher Höhe die Friedhofsgebühren neu gefasst werden müssen. So gelten vorerst die alten Tarife.Im Ausschuss für Umwelt und Grünflächen hatte der Vorsitzende Michael Klinkicht der Verwaltung einen kurzen Sachstandsbericht regelrecht abpressen müssen. Er wunderte sich, dass im Zuge der Etatberatungen nicht auch über einen Wirtschaftsplan für die Friedhöfe gesprochen werden sollte. Und dann hätte er gerne mal eine Jahresrechnung gesehen. Die Antworten fand er nicht erschöpfend.
Im nicht-öffentlich tagenden Rechnungsprüfungsausschuss kam das Thema noch einmal auf die Tagesordnung. Bürgermeister Reiner Breuer betonte dabei, dass die Vorgänge vor seiner Amtszeit liegen, gelobte aber Besserung. Die Verwaltung führte nur kurz aus, dass das Rechnungsprüfungsamt etliche Beanstandungen vorgetragen und den technischen Betriebsleiter Peter Evertz von der Friedhofsverwaltung angeschrieben hat. Die Stellungnahme in diesem so genannten Ausräumungsverfahren liegt noch nicht vor. Daher hat das Thema, wie es Arno Jansen als Vorsitzender des Rechnungsprüfungs-Ausschusses erklärt, „die Politik eigentlich noch nicht erreicht“.
Dem Vernehmen nach kann die Friedhofsverwaltung nicht alle erforderlichen Belege vorweisen. Hinter vorgehaltener Hand wird von großer Not gesprochen. Doch im Rathaus geht man nach Monaten der Prüfung derzeit davon aus, dass es „nicht so schlimm wird, wie anfangs befürchtet“. Ohne einem abschließenden Bericht im nächsten Umweltausschuss vorgreifen zu wollen zeichne sich ab, dass man „eine Basis für einen finanziellen Jahresabschluss finden kann“. Alles sei wohl „zu reparieren“.
Die Friedhöfe wurden 2006 vom Grünflächenamt abgetrennt und werden als eigenständiger Wirtschaftsbetrieb geführt. Seit damals hat es keine Gebührenerhöhungen gegeben. Dieser Erfolg war auch mit dem Namen Hans-Joachim Schrödter verbunden, der 30 Jahre für die städtischen Friedhöhe verantwortlich war. Er wurde 2013 pensioniert und eine zweiköpfige Geschäftsführung installiert, die steht aber nicht mehr in der Verantwortung. Evertz trat im Vorjahr an die Spitze des Betriebes und muss nun konsolidieren. Zur langfristigen Verbesserung der betrieblichen Abläufe sowie zur Unterstützung der Buchhaltung wurde eine zusätzliche kaufmännische Stelle eingerichtet, teilt die Verwaltung mit. Die ist seit einigen Tagen besetzt, sagt Evertz.
