Kooperationsvereinbarung: Ehrlich, aber nicht sonderlich visionär
Vor Kraft und Entschlossenheit strotzt sie nicht gerade. Die Kooperationsvereinbarung von CDU und SPD enthält, abgesehen von dem Hoffen auf ein überregional anerkanntes Energie-Cluster, wenig Visionäres.
Es gibt kaum Antworten auf die Frage, womit die Stadt nach dem Umbau Döppersberg, nach der Fertigstellung der Nordbahntrasse und nach dem Neubau der Junior-Uni zusätzlich punkten will. Aber was soll man in Zeiten einer Haushaltslage nahe am Kollaps auch erwarten?
Jedenfalls stellt die Vereinbarung nichts in Aussicht, was sowieso nicht funktioniert. Sie distanziert sich quasi von früher so oft getadelten Versprechungen, die dann irgendwann kleinlaut und scheibchenweise zurückgenommen werden müssen. Insofern ist das Papier wenigstens ehrlich. Und das ist auch eine Tugend.
Ehrlichkeit ist wohl auch das einzige Mittel, mit dem die Politik die Wuppertaler auf bevorstehende tiefgreifende Einsparungen vorbereiten kann. Denn nur wer authentisch bleibt, darf auf das Verständnis derjenigen hoffen, die im Streichkonzert verlieren werden.
Authentisch wäre es aber auch, wenn nach zahlreichen Appellen und Resolutionen in Richtung Düsseldorf und Berlin irgendwann einmal der nächste Schritt folgte. Das ist im Notfall der Klageweg. Den beschreiten die Kommunen vielleicht nicht unmittelbar vor einer Bundestagswahl, aber bestimmt auch nicht zu lange nach einer. Fragt sich nur, wie sich das zeitlich in die im Mai kommenden Jahres anstehende Landtagswahl fügt.
Wer zu lange wartet, der verliert aber bestimmt sein "Wir-sind-wer-Gefühl", wird immer weicher gespült, verliert an Gewicht und Durchsetzungsfähigkeit. Um einen Vergleich mit dem Sport zu bemühen: Was dann passieren kann, zeigt Bayern München gerade. Gefragt sind nämlich auch Kraft und Entschlossenheit - im Falle Wuppertals wohl auch beim Sparen.