Analyse: NRW-SPD zwischen Hoffen und Bangen
Bewahrheitet sich die Prophezeiung von Sigmar Gabriel bei der Landtagswahl im Mai 2010?
Düsseldorf. Der Paukenschlag des Sigmar Gabriel lässt Böses ahnen für die Genossen an Rhein und Ruhr: Die SPD werde lange brauchen, um sich aus ihrer katastrophalen Lage wieder zu befreien, warnte der designierte neue Chef seine Sozialdemokraten in einer E-Mail.
So viel Zeit haben die NRW-SPD und ihre Chefin Hannelore Kraft allerdings nicht - sie wollen bereits in gut sieben Monaten wieder in Regierungsverantwortung kommen.
Auch die Bundespartei muss auf einen Erfolg bei der Landtagswahl im Mai 2010 setzen: Sie wird der erste Test für die neue Führung sein. Ein Erfolg wäre ein Zeichen, dass es wieder bergauf geht nach dem 23-Prozent-Debakel bei der Bundestagswahl.
Die Partei könnte Hoffnung schöpfen. Machtpolitisch wäre die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundesrat in Gefahr - der Spielraum der Opposition größer. Dass Hannelore Kraft stellvertretende Bundesvorsitzende werden soll, ist ein deutliches Signal, für wie wichtig das Willy-Brandt-Haus die Wahl im bevölkerungsreichsten Bundesland hält.
Die NRW-Genossen dürfen dabei ein wenig Hoffnung schöpfen, denn seit dem Wahldebakel am 27. September sind nach Parteiangaben 950 neue Mitglieder in den Landesverband eingetreten. Das kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Ausgangslage desolat ist.
Seit mehr als vier Jahren ist die jahrzehntelange Regierungspartei in der Opposition. Dass sich daran im Mai etwas ändert, dürften derzeit nur ganz große Optimisten glauben. Zumal CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers bei den schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen in Berlin darauf achtete, dass sein Wahlkampf nicht durch radikale Reformen gestört wird.
Entscheidend für die SPD wird sein, ob sich die Bundespartei stabilisieren kann. Nur mit diesem Rückenwind könnten die NRW-Genossen gen Erfolg segeln. Zudem geht es um die Koalitionsfrage. Derzeit reicht es für Rot-Grün nicht. Die Grünen schauen sich schon um und schließen "Jamaika" nicht grundsätzlich aus - auch wenn es nicht das Lieblingsprojekt des eher linken Landesverbandes ist.
Ein Bündnis mit der Linkspartei schließt Kraft wiederum nicht aus. Allerdings dürfte ein solches Bündnis nach den jüngsten Eskapaden der Linken in NRW schwer kommunizierbar sein: Sie fordern unter anderem die Verstaatlichung von Energiekonzernen, das "Recht auf Rausch" und weniger Freiheitsstrafen.
