De Maizière will endlich mal „ernten“
Der Minister schließt einen Rücktritt aus — trotz neuer Vorwürfe in der „Euro Hawk“-Affäre.
Berlin. Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat sich selbst eisernes Schweigen verordnet. Bis zu seiner Aussage im Untersuchungsausschuss des Bundestags nächste Woche will sich der CDU-Politiker zum Scheitern des Drohnen-Projekts „Euro Hawk“ nicht mehr äußern. Zu seinen Zukunftsplänen als Berufspolitiker gibt er dagegen bereitwillig Auskunft.
In einem Interview bekräftigte de Maizière, dass er trotz aller Rücktrittsforderungen und seines Absturzes in den Umfragen als Verteidigungsminister weitermachen will — auch nach der Bundestagswahl am 22. September.
Er habe oft den Posten gewechselt, ohne die Früchte seiner Arbeit sammeln zu können. „Ich habe so viel gesät — jetzt möchte ich mal ernten.“ Das klingt so, als ob de Maizière zufrieden ist mit seiner Leistungsbilanz. Einschränkend fügte er hinzu: „Ich habe früher sehr viel Lob für meine Arbeit bekommen. Vielleicht manchmal zu viel.“
Die Zeugenvernehmungen im Untersuchungsausschuss hingegen liefen auch am Mittwoch nicht besonders gut für den Minister. Angelika Bauch vom Bundesrechnungshof ließ ihrer Kritik am „Euro Hawk“-Projekt und am Verteidigungsministerium freien Lauf. Das Ministerium habe schon früh blauäugig agiert und sei über Probleme bei der Zulassung des unbemannten Fliegers hinweggegangen.
Schon 2009 hätte das Projekt ihrer Meinung nach überprüft und eventuell gestoppt werden müssen. Das war vor der Amtszeit de Maizières. Im November 2011 — da war de Maizière mehr als ein halbes Jahr im Amt — ergab sich eine weitere Gelegenheit, die Notbremse zu ziehen. Damals wurde bekannt, dass die Zulassung der Drohne gut eine halbe Milliarde Euro zusätzlich kosten könnte.
De Maizière erfuhr nach eigener Aussage von dem ganzen Ausmaß der Probleme zu diesem Zeitpunkt nichts. Nur allgemein sei er im März 2012 über Schwierigkeiten informiert worden. Im Mai 2013 sei er darüber unterrichtet worden, dass seine Staatssekretäre die Reißleine gezogen hätten.
Doch an dieser Version gibt es Zweifel, die sich am Mittwoch verstärkten. In einer E-Mail des Rüstungs-Abteilungsleiters Detlef Selhausen vom 19. Januar 2012 an das Büro des Staatssekretärs Stéphane Beemelmans ist von einer „dramatischen Kostenexplosion“ in Höhe von zusätzlich 451 Millionen Euro die Rede. Ob diese Information an den Minister herangetragen wurde, blieb aber unklar.
