Ein peinlicher Rückzieher
Der Rückzieher bei der geplanten Diäten-Erhöhung ist ebenso peinlich wie notwendig: Peinlich für die Große Koalition, aber notwendig in der Sache. Struck und Kauder verfahren nach der Maßgabe: Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende.
20.05.2008
, 00:00 Uhr
Es geht um die Begrenzung eines großen Schadens. Ohne Not hat die Große Koalition die Politikverdrossenheit geschürt und sich selbst geschadet. Bleibt zu hoffen, dass die Koalitionäre aus dem Schaden klug werden und endlich eine grundlegende Diäten-Reform wagen. Der NRW-Landtag macht es vor: Schluss mit der üppigen Altersversorgung für die Volksvertreter, dann gelingt auch die Diäten-Erhöhung. Bloß keine Angst vor den Wählern!