NRW und Nokia einigen sich
Subventionen: Im Streit um die Förderung des Handy-Werkes in Bochum soll es einen Vergleich geben. Einzelheiten sind noch offen.
Düsseldorf. Im Streit über die Bochumer Nokia-Subventionen stehen das Land NRW und der finnische Handy-Hersteller kurz vor einem Durchbruch. "Das Land und Nokia sind auf der Zielgeraden, nun muss der Bund der Lösung noch zustimmen", sagte ein Sprecher des NRW-Wirtschaftsministeriums.
Das Unternehmen sei bereit, mehr als die zuletzt diskutierten 30 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen, meldete das "manager-magazin". Weitere Details nannte der Ministeriumssprecher noch nicht. Er hoffe aber, die Parteien könnten in den nächsten zehn Tagen alle Einzelheiten des vereinbarten Paketes vorstellen. Vor drei Wochen hatte das NRW-Wirtschaftsministerium einen Bericht als "Spekulation" zurückgewiesen, nach dem das finnische Unternehmen sich mit 30 Millionen Euro an einer Stiftung beteiligen könnte, die Zukunftsprojekte in Bochum finanziert.
Nokia hatte für den Aufbau der Produktionsstätte in Bochum mit 2300 Arbeitsplätzen 40 Millionen Euro Fördergelder von Land und Bund bekommen. Nachdem der Konzern am 15.Januar überraschend angekündigt hatte, die Produktion nach Rumänien zu verlagern, forderte das Land knapp 60 Millionen Euro inklusive Zinsen zurück, weil angeblich Förderauflagen nicht erfüllt worden waren. Seit vergangenem Freitag ist das Werk in Bochum geschlossen. Der Betriebsrat hatte zuvor die Abfindungssumme von 70 auf 200 Millionen Euro verdreifachen können. 15 Millionen davon sollen in eine Transfergesellschaft fließen.
Eine Nokia-Sprecherin sagte zum angeblichen Vergleich: "Noch ist nichts unterschrieben." Es sei immer klar gewesen, dass Nokia etwas für die Region tun wolle. Der Konzern bestreitet aber weiter, gegen die bei der Förderung gültigen Auflagen für Arbeitsplätze verstoßen zu haben. Insofern komme man keinen Rückzahlungsforderungen nach.
