Koalition: Gespräche zwischen SPD und CDU sind gescheitert
Knackpunkte waren die Bildung und das Personal. Die Sozialdemokraten wollen nun mit FDP und Grünen reden.
Düsseldorf. Die Sondierungsgespräche zwischen CDU und SPD zur Bildung einer Großen Koalition sind vorerst gescheitert. Nach der dritten Gesprächsrunde in Düsseldorf sagte SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft am Mittwoch Abend: "Wir sind in zwei wesentlichen Punkten nicht zusammengekommen. Da liegen die Positionen der CDU im Nebel."
Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) bedauerte die Bewertung durch Kraft und bot erneute Gespräche mit seiner Partei an, sollte die SPD in den nun anstehenden Runden mit Grünen und FDP zu keinem Ergebnis kommen.
Keine Übereinstimmung erzielten die beiden Delegationen in ihrem fünfstündigen Verhandlungsmarathon bei den Themen Schulsystem und Personal. "Wir wollen längeres gemeinsames Lernen dauerhaft festschreiben. Dazu war die CDU nicht bereit", sagte Kraft. Und beim Personal war der Dissens ebenfalls sehr groß.
Im Vorfeld hatte die SPD immer wieder betont, dass sie einen Ministerpräsidenten Rüttgers als Chef einer Großen Koalition nicht akzeptieren würde. "Es gilt das Prinzip, dass die Partei mit den meisten Stimmen den Ministerpräsidenten stellt. Und das Vorschlagsrecht dafür liegt bei den jeweiligen Parteien", hielt Rüttgers dagegen.
Die SPD will nun zusammen mit den Grünen Gespräche mit der FDP führen. Sie könnten am Freitag oder Dienstag beginnen. Rüttgers betonte, die CDU halte sich bereit, falls die Sondierung scheitern sollte. In den drei Gesprächsrunden habe es zwischen den beiden Parteien Annäherung in vielen Bereichen gegeben.
Die SPD-Spitze will nach den Gesprächen mit der FDP ihrer Basis einen Vorschlag machen, mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen. Als nicht ausgeschlossen gilt die Vari-ante, dass Kraft sich zunächst im Landtag ohne Koalition zur Ministerpräsidentin wählen lässt, um dann Neuwahlen anzustreben.
