Wehrbericht: Reform verunsichert die Soldaten
Geplante Änderungen sorgen für Unruhe und schlechte Stimmung bei der Bundeswehr.
Berlin. Als Hellmut Königshaus vor einem Jahr seinen ersten Jahresbericht als Wehrbeauftragter vorlegte, bot die Bundeswehr ein desaströses Bild. Die „Gorch Fock“-Affäre um den tödlichen Sturz einer Kadettin aus der Takelage des Segelschulschiffs sorgte ebenso für Schlagzeilen wie der Tod eines Soldaten in Afghanistan durch einen Schuss aus der Waffe eines Kameraden. Die Affäre um geöffnete Feldpostbriefe aus dem Einsatz tat ihr übriges.
Königshaus hatte alle drei Affären mit ins Rollen gebracht. Zudem beschwerte er sich regelmäßig über Ausrüstungsmängel im Afghanistan-Einsatz und avancierte damit zu einem der Lieblingsgegner des damaligen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU).
Zwölf Monate später gibt es einen neuen Minister, die Affären sind abgeräumt und das Image der Bundeswehr wieder einigermaßen geradegerückt. In seinem aktuellen Bericht konzentriert sich Königshaus auf sein Kerngeschäft als „Anwalt der Soldaten“.
Der Jahresbericht 2011, den er gestern vorstellte, ist deutlich dünner als im Vorjahr. Auch die Zahl der Beschwerden von Soldaten ist gesunken. Dass alles gut ist bei der Truppe, kann man daraus trotzdem nicht schließen. Bei seinen 46 Truppenbesuchen habe er „durchgängig eine schlechte Stimmung und eine tiefgreifende Verunsicherung“ festgestellt, sagte Königshaus.
Ein Grund ist die Bundeswehrreform, die erstmals in einem Bericht berücksichtigt wurde. Die Soldaten sorgen sich darum, welche Auswirkungen die Reform auf ihre persönliche Zukunft haben wird. Ein wenig Klarheit hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) inzwischen geschaffen. Im Sommer 2011 wurden die Eckpunkte der Reform festgeklopft, im Herbst folgte das Standortkonzept. Trotzdem wissen immer noch viele Soldaten nicht, wo sie im Zuge der Reform hinkommen. Die Feinplanung soll erst im Frühjahr stehen.
Bei der Ausrüstung in Afghanistan hat sich einiges getan: De Maizière hat mehr gepanzerte Fahrzeuge in den Einsatz geschickt und die Bewaffnung verbessert. Dafür erhält er von Königshaus Lob: „Bemühungen des Bundesministeriums der Verteidigung, erkannte Mängel abzustellen, sind unverkennbar. In vielen Bereichen haben sie zu teils deutlichen Verbesserungen geführt.“ Trotzdem gibt es weiter eine Mängelliste, auf der Sanitätshubschrauber ganz oben stehen.
