Das Schuldendrama hat keine Gewinner
Eine politische Groteske und ihre Folgen
Wozu das ganze Drama? Seit einem Vierteljahr streiten sich Demokraten und Republikaner über eine Anhebung der staatlichen Schuldengrenze. Dabei handelte es sich vom ersten Tag an um einen Krimi, dessen Ausgang sämtlichen Akteuren von vornherein bekannt war.
Jeder Politiker in Washington wusste, dass ein Scheitern der Verhandlungen keine Option war. Ohne einen Kompromiss wäre ein Desaster an den Finanzmärkten zu erwarten gewesen. Der Dollar wäre eingebrochen, und die Zinsen wären in die Höhe geschossen. Der Verlust des Vertrauens in die USA hätte die Weltwirtschaft durchaus in eine neue Rezession stürzen können. Das konnte sich niemand leisten, und das wussten sie alle.
Warum also hat es so lange gedauert? Letztlich, und das ist die traurige Fußnote zu dieser politischen Groteske, drehte sich alles um den amerikanischen Wahlkampf. Republikaner standen unter dem Einfluss ihres rechtsgerichteten Parteiflügels, der sogenannten Tea Party, die sich Hoffnungen macht, im kommenden Jahr Präsident Barack Obama aus dem Amt zu jagen. Die Erzkonservativen forderten tiefe Einschnitte in staatliche Ausgabenprogramme, einschließlich gesetzlich garantierter Programme wie der Krankenversorgung.
Obama und die Demokraten hingegen bestanden darauf, dass auch Wohlhabende ihren Beitrag zum Schuldenabbau leisten und etwas mehr ans Finanzamt abführen. Im Augenblick sieht es so aus, als wäre Obama eingeknickt. Er wollte nicht als Präsident dastehen, der tatenlos dem Absturz der weltgrößten Volkswirtschaft zusieht.
Dabei hätten sich die Politiker in Washington ein Beispiel an jenen Europäern nehmen können, die man vor nicht allzu langer Zeit wegen der Schuldenkrise in Griechenland und anderen Randstaaten der Eurozone noch verspottet hatte. Dort wurden Hilfsprogramme mit drastischen Sparauflagen rasch und effizient verabschiedet. Gewiss sind damit nicht alle Probleme gelöst.
Aber man hat bewiesen, dass Krisen mit Vernunft und Kompromissbereitschaft begegnet werden kann, Qualitäten, an denen es den Entscheidungsträgern in der US-Hauptstadt offenbar fehlt. Das amerikanische Schuldendrama hat keine Gewinner, sondern lauter Verlierer.