Die SPD kommt nicht aus dem Tal
Eine Debatte um den Parteikurs ist dringend notwendig.
Wenn man rein logisch argumentiert, dann ist es nicht verwunderlich, dass die SPD aus ihrem Turm nicht herauskommt: Rund 25 Prozent der Wähler haben die Genossen bei der Bundestagswahl gewählt. Und zwar für das Programm und den Kanzlerkandidaten, mit dem die Sozialdemokraten für sich geworben haben. Weshalb sollten die anderen jetzt die Inhalte gut finden, die sie schon im Wahlkampf nicht für segensreich befunden haben?
Allerdings ist Politik nicht so logisch. Denn wer Minister und Posten innehat, der kann gestalten, und der muss eigentlich fest davon ausgehen können, dass mit der Umsetzung der eigenen Projekte viele Menschen zusätzlich von ihrem Sinn überzeugt werden. Doch die SPD — sie wirkt nicht. Jedenfalls nicht messbar in den Umfragen. Das ist in der Tat ein großes Problem, das der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil zu Recht auf die Tagesordnung gebracht hat.
Die Frage des Warum kann SPD-Chef Sigmar Gabriel nicht mehr allzu lange ignorieren. Denn den Genossen droht noch mehr die Puste auszugehen, seitdem die Rente mit 63, der Mindestlohn und die anderen sozialdemokratischen Lieblingsthemen abgearbeitet sind. Für was will die SPD im Laufe der Legislaturperiode noch stehen?
Bei der Ursachenforschung, wieso es in den Umfragen nicht wirklich vorwärtsgeht, kann allerdings bereits geholfen werden — und es ist nicht allein das fehlende Wirtschaftsprofil, wie Weil beklagt. Die SPD hat bisher in der Koalition lediglich als Verteilungs- und Beglückungspartei für eine überschaubare Klientel agiert. Sie hat dabei jene aus den Augen verloren, die gerne als „Leistungsträger“ der Gesellschaft betitelt werden: Das ist die berühmte „Mitte“. Facharbeiter, Angestellte, Normal- und Gutverdiener. Sie alle profitieren von den Vorzeigeprojekten der Genossen so gut wie gar nicht.
Hinzu kommt: Die Sozialdemokraten regieren mit einer Union, an deren Spitze eine Art politischer Selbstläufer steht: Angela Merkel. Was immer die Genossen auch tun, am Ende geht es doch mit der Kanzlerin nach Hause.
Um eine Strategie- und Kursdebatte wird die Partei nach der Sommerpause somit nicht herumkommen. Mehr noch: Sie ist dringend notwendig.
