Die SPD — sie kann doch noch gewinnen
Im Willy-Brandt-Haus und bei Schulzens in Würselen wird man sich das einrahmen: „And the winner is: SPD“. Das gab es lange nicht. Dennoch sollten auch die Sozialdemokraten im Bund dieses Ergebnis für sich nicht überbewerten.
Sie sind nicht raus aus ihrer strukturellen Krise. Sie müssen nur ihren Hundert-Prozent-Vorsitzenden jetzt nicht gleich wegen totaler Erfolgslosigkeit wieder abwählen. Und haben mit Stephan Weil einen neuen, starken Mitspieler in den Bundesgremien. „The winner is: Stephan Weil.“
Dies war thematisch eine Landtagswahl und wird auch in den Folgen weitgehend eine Landtagswahl bleiben. Zwar wird Angela Merkel noch ein wenig mehr geschwächt, weil ihre Union den sicher geglaubten Sieg in den Schlusswochen noch verlor. Freilich nicht wirklich wegen Merkel und ihrer Flüchtlingspolitik, wie die sehr schwachen Werte der AfD zeigen. Sondern, weil es in Niedersachsen schlichtweg keine Wechselstimmung gab. Für Stephan Weil ist der Ausgang ein unerwarteter vorgezogener Vertrauensbeweis; doch ist seine Aufgabe nicht leichter geworden. Er bekommt nun eine zweite Chance, die Dinge anders und besser anzupacken, als er das bisher getan hat.
Der Wahlkampf war heftig. Die Gräben zwischen der Union auf der einen und SPD und Grünen auf der anderen Seite sind tiefer geworden und werden wohl noch lange sichtbar sein. Dem Land ist jetzt eine schnelle Regierungsbildung zu wünschen, damit die Phase politischer Turbulenzen endet. Und dem Bund, wo alle Parteien das Ergebnis von Hannover abgewartet haben, ebenso. In dieser Woche geht es in Berlin endlich los mit den Sondierungsgesprächen für Jamaika. Es ist wahrlich schon genug Zeit verloren gegangen.
