Gefährliche Strategie bei der Nazidemo in Dortmund
Dortmund steht ein ungemütlicher Samstag bevor. 1000 Neonazis und Hooligans rotten sich zum sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ zusammen — irgendwo am Rande der Stadt. Einen Aufmarsch in der City und der von vielen Migranten bewohnten Nordstadt hat die Polizei verboten.
Zudem haben die Rechten sich an Auflagen zu halten. Wegen Volksverhetzung verurteilte Redner dürfen nicht zum Mikrofon greifen, Hassparolen wie „Deutschland den Deutschen“ sind tabu. Tausende Beamte sollen Ausschreitungen verhindern — möglicherweise könnten diese aber gerade durch die behördlichen Auflagen angefacht werden.
Denn die Strategie der Polizei ist aus zwei Gründen gefährlich: Zum einen werden sich die Neonazis kaum an das Parolenverbot halten — grölend Hass und Hetze zu verbreiten gehört gewissermaßen zur dunkelbraunen Kernkompetenz. Konsequenterweise müsste die Polizei bei Zuwiderhandlung sofort dazwischenfunken, was angesichts Hunderter Marschierer schwierig werden dürfte. Zumal bei solchen Angelegenheiten häufig Alkohol im Spiel ist. Beim Hogesa-Aufmarsch in Köln im vorigen Oktober hatten die Veranstalter um den Mönchengladbacher Ratsherren Dominik Roeseler reichlich Mühe, überhaupt genügend nüchterne und nicht vorbestrafte Teilnehmer zu finden, die sie als Ordner einsetzen konnten. Die Polizei hatte das zur Auflage gemacht. Wer aber, wie in Dortmund, strenge Regeln erlässt und sie nicht durchsetzen kann oder will, macht sich unglaubwürdig.
Zum Zweiten ist es nicht zwingend eine gute Idee, den Ort des Aufmarsches geheim zu halten. So sind viele Stadtteile potenzielles Aufmarschgebiet, für viele Anwohner eine Zumutung. Im Ergebnis dürfte buchstäblich viel Bewegung in Dortmund herrschen — und es schwierig werden, Rechte und Gegendemonstranten zu trennen. Auch von ihnen, fürchten die Behörden, könnte Gewalt ausgehen. Viele Gruppen haben angekündigt, das Nazitreffen verhindern oder blockieren zu wollen.
Was richtig ist und hoffentlich erfolgreich sein wird. Zumal der Widerstand gegen rechts in Dortmund auf breiten Füßen steht. In Düsseldorf hatte die Zivilgesellschaft voriges Jahr schnell das Interesse am Protest gegen den örtlichen Pegida-Ableger verloren. Der angeblich bürgerliche Protest gegen „Dügida“ war in der Landeshauptstadt am Ende nur noch eine Sache von Antifa-Gruppen und beschämend wenig anderen Standfesten.
