Krafts durchwachsener Start
Vor einem Jahr wurde in Nordrhein-Westfalen gewählt
Der 9. Mai 2010 war ein historischer Tag für NRW: Erstmals schickten die Bürger eine gewählte Koalition bereits nach einer Legislaturperiode wieder in die Opposition und wählten Jürgen Rüttgers mit seiner schwarz-gelben Mannschaft ab. Damit leiteten sie einen Prozess ein, an dessen Ende eine Minderheitsregierung stand — ebenfalls eine Premiere. Heute, ein Jahr später, ist aus dem Experiment schon fast Normalität geworden. Doch hat das Wahlergebnis tiefe Spuren bei den Parteien hinterlassen.
Hannelore Kraft ist die erste Frau an der Spitze des Landes und hat einen durchwachsenen Start hingelegt. Mit ihrem beeindruckenden Auftritt bei der Trauerfeier für die Opfer der Loveparade-Katastrophe hat sie großes Format bewiesen und die Herzen vieler Menschen angesprochen. Doch beim Politikmanagement zeigte sie Schwächen, die Niederlage vor dem Verfassungsgericht im Etat-Streit hat sie kalt erwischt und die Landesregierung lange gelähmt. Ihre SPD kommt dank der desolaten Vorstellungen von Sigmar Gabriel und Andrea Nahles nicht aus dem Umfragekeller. Kraft ist bislang nicht stark genug, hier die Lokomotive zu geben.
Bei der CDU sind die Wunden der Niederlage noch lange nicht vernarbt. Die Partei hat sich in der Bildungspolitik zwar neu sortiert, wird aber noch viel Zeit brauchen, um sich unter dem Bundespolitiker Norbert Röttgen als große landespolitische Alternative zu präsentieren. Zumal ein Koalitionspartner fehlt. Die FDP steckt im Dauertief, die Hoffnungsträger Christian Lindner und Daniel Bahr stammen zwar aus NRW, werden aber in Berlin dringend gebraucht. Noch ist nicht im Ansatz zu erkennen, wie die Liberalen wieder Boden unter den Füßen bekommen wollen. Nur die Grünen stehen glänzend da, profitieren von Fukushima, haben vorzeigbares Personal und setzen ihren Beutezug bei den Wählern der schwächelnden Volksparteien munter fort.
Sie alleine hätten Interesse an Neuwahlen, um aus der Minderheitsregierung eine stabile rot-grüne oder besser noch grün-rote Regierung zu machen. Doch dazu wird es nicht kommen, weil alle anderen Parteien inklusive der notorisch schwächelnden Linkspartei daran kein Interesse haben. Und so kann Kraft weiterregieren. So weitergehen wie bisher kann es für sie allerdings nicht.
