Politisches Jahr 2024 in Dormagen Dormagen ist in schwierigen Zeiten stabil
Dormagen · ANALYSE Dormagen ist in schwierigen Zeiten im Jahr 2024 stabil geblieben. Trotz enger Finanzen lebt die Stadt, es wird an vielen Stellen geplant und gebaut, Kinder finden einen Kita- und OGS-Platz, die Innenstadt wird weiterentwickelt.
Angesichts von vielen schlechten Nachrichten um uns herum fällt es schwer, optimistisch ins neue Jahr zu schauen. Doch mit einem lokalen Blick sieht die Lage in Dormagen deutlich freundlicher aus. Zwar ächzen die Kommunen im ganzen Land unter einer Vielzahl von zusätzlichen Aufgaben, die ihnen von Bund und Land ohne adäquate Gegenfinanzierung aufgedrückt werden. Trotz schwieriger finanzieller Umstände gab es in 2024 jedoch keinen Stillstand in der Stadt und dies wird auch im neuen Jahr nicht der Fall sein: Es wurden und werden neue Kitas gebaut, ebenso Wohnungen, das Kultur- und Freizeitleben ist nach wie vor abwechslungsreich, ohne dass Angebote einem Spardiktat zum Opfer fallen.
Das vergangene und das neue Jahr sind lokalpolitisch eng miteinander verwoben, weshalb vor allem die Kommunalwahl im Herbst besonders spannend werden dürfte. Die Kernfrage: Wie beeinflusst die politische Großwetterlage in Berlin das Stimmverhalten der Dormagener und Dormagenerinnen? Stand jetzt müssten SPD und Grüne, die hier in der Stadt seit 2020 eine Mehrheitskoalition bilden, Verluste befürchten – obwohl viele Wähler zwischen Landes- und Bundespolitik und der lokalen Ebene unterscheiden können. Die Bilanz von Rot-Grün in Dormagen fällt bislang gut aus. Größere Patzer? Fehlanzeige.
SPD und Grüne haben ein recht ruhiges Jahr hinter sich, nicht zuletzt in Ermangelung einer echten Opposition. Als zweitstärkste Fraktion würde der CDU naturgemäß diese Rolle zufallen, sie füllt sie seit geraumer Zeit jedoch nicht aus. Es ist vielmehr das meinungsstarke Zentrum, das immer wieder (und nicht immer berechtigt) die Verwaltung und Rot-Grün mit kritischen Fragen attackiert. Warum ist das so? 2024 drehte sich das Personalkarussell im Stadtrat so heftig wie seit Jahrzehnten nicht. Hauptbetroffene sind dabei die Christdemokraten, deren zwölf Köpfe zählende Fraktion förmlich erodierte und binnen sieben Monaten nur noch acht Stadtverordnete zählt – lediglich zwei mehr als Grüne und FDP. Die Liberalen sind die Nutznießer: Mit Carola Westerheide, Cordula Krücken und Elke Wölm verabschiedete sich im April ein Trio und schloss sich später der FDP an, Anfang November folgte ihnen Rüdiger Westerheide. Als Grund für diesen Schritt nannte das Trio „persönliche Konsequenzen aus den innerparteilichen Dissonanzen“. Klar ist, dass dahinter das seit Längerem völlig zerstörte Verhältnis zwischen Parteiführung um Vorsitzende Anissa Saysay und der Ratsfraktion steckt.
Von den verbliebenden acht CDU-Ratsmitgliedern sind bis zum kommenden Herbst als „lame ducks“ kaum große Impulse mehr zu erwarten, da bis auf Dieter Leuffen alle erklärt haben, für die nächste Wahlperiode nicht mehr antreten zu wollen. Nicht ganz freiwillig: Ihr Weitermachen ist mehrheitlich in der Partei nicht erwünscht. Die CDU wird daher bei der Kommunalwahl mit nahezu völlig neuer Mannschaft antreten. Ihr Abschneiden ist völlig ungewiss, ebenso wie das von Grünen oder FDP, wo unklar ist, ob die Ex-CDUler auf dem Liberalen-Ticket ein Ratsmandat anstreben.
Nicht weniger interessant wird die Bürgermeisterwahl. Top-Favorit ist Amtsinhaber Erik Lierenfeld, Herausforderin Nummer eins CDU-Bewerberin Anissa Saysay. Das Kandidatenfeld ist groß und umfasst schon jetzt sechs Bewerber: Zu den beiden Genannten kommen noch René Jungbluth von den Grünen, Michael Kirbach oder Thomas Freitag (Zentrum), Pierre Milbrath (UWG) und neuerdings Ahmet Dogan. Der 46-Jährige hat via Facebook seine Bewerbung als parteiloser Kandidat erklärt. Offen ist noch, ob die FDP dabei ist, ebenso die AfD.
Klar ist: Unter Druck ist die CDU bei beiden Wahlen, die ihr Wahldesaster von 2020 vergessen machen will. Dass diejenigen, die das schlechteste Abschneiden der CDU bei einer Kommunalwahl nach dem Zweiten Weltkrieg zu verantworten haben, erst fünf Jahre später Konsequenzen ziehen und nicht mehr antreten, ist ein bemerkenswerter Randaspekt.
