Meinung Es fehlen attraktive Inhalte

Die Flut desaströser Wahlniederlagen seit 2005 hat in der SPD über die Jahre für ein immer nervöseres und gereizteres Binnenklima gesorgt. Das darf, ja muss man vorweg zur Entschuldigung anführen für die immer neuen Volten, Intrigen und Peinlichkeiten an der Spitze der Partei in Berlin.

Foto: Sergej Lepke

In der Düsseldorfer SPD geht es dagegen seit Jahren vergleichsweise friedlich zu, trotz ebenfalls miserabler Wahlergebnisse. Insofern erstaunt es schon, dass der große Frühlingsparteitag, den man bewusst frei von allen internen Wahlen gehalten hat, nun vor allem im Zeichen organisatorischer Formalanträge steht. Glaubt die „Basis“ wirklich, dass die Zukunft der SPD davon abhängt, ob im Vorstand ein Abgeordneter oder ein Oberbürgermeister sitzen darf oder nicht?

Nein, intern ist die Partei durchaus demokratisch aufgestellt, eine tiefe Kluft zwischen ihrer Spitze und den Mitgliedern nicht zu sehen. Dafür mangelt es an attraktiven Politikinhalten. Die SPD muss auch lokal an ihrem Programm arbeiten, um wieder breitere Schichten in der Bevölkerung anzusprechen. Sonst gibt es bald gar keine Mandate mehr.