Oberbilker Markt kann doch wie geplant umgebaut werden
WZ-Recherchen haben ergeben, dass zwei Behörden aneinander vorbei geredet haben — nur deshalb wäre fast die bisherige Planung gekippt worden.
Düsseldorf. Die Oberbilker können aufatmen: Der geplante Umbau des Oberbilker Marktes muss nicht abgespeckt werden, sondern kann in der bisherigen Planung — so wie sie seit 2008 von der Stadt mit den Bürgern erarbeitet worden war — umgesetzt werden. Dieses Signal kam am Donnerstag von der Bezirksregierung. Auf Anfrage der WZ sagte ein Behördensprecher, dass der Landeszuschuss in Höhe von rund 1,5 Millionen Euro „hochwahrscheinlich“ auch im Jahr 2014 gewährt werde.
Hintergrund: Am 10. Dezember hatte die Stadtverwaltung im zuständigen Stadtteilparlament von einem „Ausfall der Landesförderung“ gesprochen. Man erarbeite „einen gegenüber der bisherigen Planung reduzierten Ausbauentwurf“. Mit anderen Worten: Die Entwürfe müssten abgespeckt werden. Geplant war ein Umbau für 2,7 Millionen Euro, 1,2 Millionen sollten von der Stadt kommen plus eben der besagte Zuschuss.
Der städtische Anteil wurde immerhin noch eilig von CDU und FDP im Etat für 2014 untergebracht, um den Oberbilkern zu signalisieren: Wenn auch weniger — es wird etwas passieren.
Jetzt zeigt sich: Die Bauverwaltung hat schlicht falschen Alarm geschlagen. Das jedenfalls ist die Haltung der Bezirksregierung, die über die Landeszuschüsse entscheidet. Die Behörde hatte den Zuschussantrag der Stadt im September bewilligt, es gleichzeitig aber abgelehnt, dass diese Mittel auch ins Jahr 2014 übertragen werden können. Klar ist aber, dass die Stadt das Geld nicht noch in diesem Jahr verbauen kann, schließlich müssen die Aufträge erst ausgeschrieben werden. Für die Stadtverwaltung war damit klar: Die Zuschüsse sind futsch.
Offenbar ein Missverständnis unter Amtsleuten. „Wir haben der Stadt signalisiert, dass ein erneuter Antrag im Jahr 2014 hochwahrscheinlich ebenfalls positiv beschieden wird“, sagte ein Sprecher der Bezirksregierung auf WZ-Anfrage.
Dies habe man per Telefon und per Mail dargelegt. Zwar sei ein Übertrag ins nächste Jahr „aus Gründen des Haushaltsrechts“ nicht möglich. Formell müsse 2014 derselbe Antrag noch einmal neu gestellt werden. „Aber wir haben noch nie erst einen Antrag bewilligt — und später noch das Projekt gekippt. Da muss uns die Stadt einfach mal vertrauen. Andere Kommunen tun das auch.“ Im Übrigen sei es jetzt für eine Korrektur noch nicht zu spät: „Wenn die Stadt die Planung beibehält, kann man das alles noch so machen.“
Im Verkehrsdezernat der Stadt ließ diese von der WZ übermittelte Botschaft am Donnerstag aufhorchen. Man werde den Sachverhalt neu prüfen — und gegebenenfalls entsprechend reagieren. Wie ein solch gravierendes Missverständnis unter Behörden überhaupt möglich ist, kann man sich dort freilich auch nicht erklären. Denn federführend für die Absprachen war die Bauverwaltung.
Bei den Oberbilkern dürfte die Nachricht jedenfalls für Aufatmen sorgen. Wie sehr den Bürgern der Oberbilker Markt am Herzen liegt, zeigte sich am Donnerstag beim WZ-Mobil, wo sich keiner mit abgespeckten Umbauplänen anfreunden konnte.
