Soli-Rückzahlung: Geldsegen für Krefeld?
Die Stadt bekommt nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster zu viel gezahlte Solidarbeiträge für den Aufbau Ost zurück. Die Kämmerei rechnet - grob geschätzt - mit vier Millionen Euro.
Krefeld. Nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Münster muss das Land NRW den Kommunen zu viel gezahlte Solidarbeiträge für den Aufbau Ost zurückzahlen. Davon könnte auch Krefeld profitieren. Ingo Schabrich, Leiter der Kämmerei, spricht von einer grob geschätzten Summe von rund vier Millionen Euro. "Dahinter stehen aber noch viele Fragezeichen, da uns weder das Urteil vorliegt, noch bekannt ist, nach welchem Schlüssel das Land zurückzahlt." Der Solidarbeitrag war über eine höhere Gewerbesteuerumlage sowie geringere Schlüsselzuweisungen finanziert worden.