Pferdesportverband atmet nach Urteil auf
Das Verwaltungsgericht urteilte am Mittwoch, dass die Organisation nicht die vom Land geforderten drei Millionen Euro zurückzahlen muss. Allerdings ist eine Berufung möglich.
Langenfeld. Da hat die zehnte Kammer des Verwaltungsgerichts Düsseldorf am Mittwoch keine Zweifel aufkommen lassen: Der Pferdesportverband Rheinland (PSVR) mit Sitz auf Gut Langfort muss zumindest vorerst nicht die vom Land geforderten drei Millionen Euro bezahlen. Ein entsprechendes Urteil wurde verlesen. Allerdings bleibt der vom Land beauftragten NRW-Landwirtschaftskammer noch der Weg der Berufung. Dann muss sich das Oberverwaltungsgericht Münster abschließend mit dem Fall beschäftigen.
„Innerhalb der nächsten zwei Wochen geht die schriftliche Urteilsbegründung heraus. Anschließend gibt es eine Frist von einem Monat. Wird innerhalb dieser Zeit Einspruch erhoben, geht es in die zweite Instanz nach Münster“, erläutert Winfried Schwerdtfeger, ein Sprecher des Verwaltungsgerichts Düsseldorf.
Hintergrund: Der PSVR zog vor gut zehn Jahren von Wülfrath nach Langenfeld um. Der damit verbundene Neubau wurde mit Landesmitteln gefördert. Und genau die sollten zurückgezahlt werden. Als Begründung wurden formale Fehler genannt. Tatsächlich hatte der alte Vorstand es unter anderem versäumt, europaweit auszuschreiben.
„Es sind Fehler gemacht worden. Aber es war aus Unwissenheit und Termindruck. Keiner hat sich persönlich bereichert“, sagt Rolf-Peter Fuß. Er ist inzwischen der Geschäftsführer des Pferdesportverbandes.
Das Urteil ist für ihn „ein wichtiger Etappensieg und eine echte Erleichterung“. Er betont: „Ich möchte mir gar nicht ausmalen, was auf uns zukommen würde, wenn das Gericht anders entschieden hätte. Das wäre unser Ruin gewesen. Dabei ist das hier eine so gut funktionierende Anlage. Bleibt zu hoffen, dass es nicht noch eine Wende vor dem Oberverwaltungsgericht gibt.“
„Wir warten die schriftliche Begründung ab und werden das weitere Vorgehen dann mit dem Landwirtschaftsministerium absprechen“, sagt Bernhard Rüb, Sprecher der NRW-Landwirtschaftskammer. Sie wurde vom Land mit dem Rechtsstreit gegen den Pferdesportverband beauftragt.
Der PSVR organisiert für seine knapp 70 000 Mitglieder unter anderem große Turniere und Schulungen. In Langenfeld arbeiten 29 Hauptamtliche, davon acht Auszubildende. Es sind zum Beispiel angehende Pferdewirte.
