Irrtum in Mettmann: Die Stadt hat für die Wahl falsche Blätter verschickt
Merkzettel der Europawahl in Briefwahlunterlagen.
Mettmann. Bei der Ausgabe von Briefwahlunterlagen für die Bundestagswahl am Sonntag "wurden infolge eines Büroversehens in der Zeit vom 16. bis 21. September etwa 42 Merkblätter zur Briefwahl für die Europawahl den Briefwahlunterlagen beigefügt", teilte die Stadt gestern mit.
Auf dem Merkblatt für die Europawahl, die am 7. Juni 2009 stattfand, wird darauf hingewiesen, dass man nur eine Stimme hat. Bei der Bundestagswahl sind es natürlich zwei Stimmen. Wähler, die meinen, aufgrund des falschen Hinweises nur eine Stimme abgegeben zu haben, werden gebeten, "unverzüglich im Wahlamt der Stadt (Bürgerbüro) vorzusprechen".
Der alte Wahlschein wird dann für ungültig erklärt und mit neuen Unterlagen kann die Briefwahl wiederholt werden. Dass nach der Bundestagswahl ein Briefwähler aufgrund des falschen Merkzettels in seinen Unterlagen die Wahl anfechten könnte, glaubt Mettmanns Stadtjustiziar Rainer Surmann nicht. "Aber ich habe das nicht zu entscheiden."
Surmann kann keinen Anfechtungsgrund erkennen, weil die amtlichen Unterlagen, die Stimmzettel, in Ordnung waren. Zudem tauche das Wort Europawahl auf dem Blatt ständig auf. Surmann: "Da muss man Tomaten auf den Augen haben, um das zu überlesen." So, wie der Mitarbeiter im Rathaus, der das Merkblatt in dieBriefwahlunterlagen gesteckt hat
