Beigeordneter Kahl vor der Wiederwahl

Der 62-Jährige soll im Amt bestätigt werden. Trotz einiger Kritik kann der Dezernent mit einer Mehrheit im Stadtrat rechnen.

Foto: Kurt Lübke

Kempen. Der umstrittene Denkmalschutz für die Tönisberger Zeche und das geplante Schmitz-Bauprojekt an der Peterstraße — das waren zwei Themenfelder, in denen Stephan Kahl teils harsche Kritik einstecken musste. Nach etwa acht Jahren im Amt steht heute Abend die Wiederwahl des Technischen Beigeordneten an. Ab 18 Uhr steht das Thema auf der Tagesordnung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Der Ausschuss tagt im Sitzungssaal des Rathauses (2. Etage) am Buttermarkt. Die endgültige Entscheidung über die Zukunft des Beigeordneten fällt am 29. September im Stadtrat.

Sonderlich beunruhigt wird der 62-jährige Kahl nicht in die Abstimmungen gehen. Trotz der Kritik in den vergangenen Monaten haben CDU, FDP und Freie Wähler Kempen (FWK) bereits angekündigt, den Beigeordneten im Amt zu bestätigen. Das wäre bereits eine komfortable Mehrheit.

Die meiste Kritik, unter anderem für seinen Umgang mit der Initiative für den Denkmalschutz der Tönisberger Zeche, erntete Kahl aus den Reihen von SPD und Grünen. Auch mit dem Verfahren beim Schmitz-Projekt an der Peterstraße waren vor allem diese beiden Fraktionen nicht einverstanden. Diese Kritik gipfelte schon vor der Kommunalwahl 2014 darin, dass die Sozialdemokraten öffentlich erklärten, Kahl nicht mehr zu wählen. Insofern ist heute mit einem Nein von der SPD — und auch von den Grünen — zu rechnen.

Ein weiterer Vorwurf seitens einiger Politiker und von Teilen der Öffentlichkeit an das Dezernat von Stephan Kahl war auch, dass das Verhältnis zum Denkmalamt des Landschaftsverbandes Rheinland (LVR) in den vergangenen Jahren gelitten hat. Offenbar mit der Folge, dass es aus der Kölner Behörde häufiger ablehnende Bescheide bei Projekten gab.

In der jüngeren Vergangenheit ist aber deutlich geworden, dass Stephan Kahl und seine Mannschaft aus den Fehlern in der öffentlichen Darstellung gelernt haben. Die Politiker und die Bevölkerung werden bei Projekten frühzeitiger „mitgenommen“, wie es so schön heißt. In der jüngsten Sitzung des Denkmalausschusses, der als Reaktion auf die Kritik der vergangenen Monate inzwischen vom Bauausschuss abgekoppelt tagt, wurde die neue Offenheit des Dezernates deutlich. Bei einer möglichen Neugestaltung der Ellenstraße. Dort steht die Stadt bei den Planungen zwar noch völlig am Anfang, hat aber nun schon frühzeitig über eine anstehende Studie informiert.

Da gab es jetzt sogar Lob von der SPD, die begrüßte, dass dieses Vorgehen deutlich besser laufe als bei der Peterstraße im Frühjahr 2014. Damals waren die umstrittenen Schmitz-Pläne nur in den öffentlichen Teil des Bau- und Denkmalausschusses gerutscht, weil die Sozialdemokraten im Vorfeld darauf hingewiesen hatten. Somit war der ursprüngliche Plan der Verwaltung, das Thema im nicht-öffentlichen Teil zu behandeln, dahin. Im Zusammenhang mit der Ellenstraßen-Studie lobte auch die CDU das Dezernat von Kahl: „Wir wollen uns die Planungen hier nicht aus der Hand nehmen lassen“, so Peter Fischer.