Kempen: 4,1 Millionen Euro im Plus
Die Daumenschrauben sind weg: Die Stadt kann endlich wieder Schulden abbauen und sparen.
Kempen. So hat man Volker Rübo selten strahlen sehen. "Wir erwirtschaften in diesem Jahr voraussichtlich einen Überschuss in Höhe von 4,1Millionen Euro", verkündete der Stadtkämmerer am Dienstagabend im Hauptausschuss. Nach zwei Katastrophenjahren mit Blick aufs leere Stadtsäckel endlich wieder eine frohe Botschaft von Kempens oberstem Kassenwart.
Dieser satte Überschuss bedeutet: Die Stadt kann ihre Schulden- momentan steht Kempen bei den Banken mit 50 Millionen Euro in der Kreide- um drei Millionen Euro abbauen. Die restlichen 1,1 Millionen gehen in den Sparstrumpf. Die Rücklage ist derzeit mit gerade mal zwei Millionen Euro mager und am gesetzlichen Limit.
Und: Kempen ist aus der Haushaltssicherung raus. 2006 musste die Stadt sich diese Daumenschrauben aufgrund der finanziellen Notlage anlegen. Ursache war vor zwei Jahren vor allem die wegbrechende Gewerbesteuer großer Betriebe. "Wegen des erwarteten Überschusses 2008 und der wieder ausgeglichenen Haushalts-Situation, die sich wohl in den nächsten Jahren fortsetzen wird, haben wir jetzt endlich wieder mehr Bewegungsspielraum", atmete Rübo gestern auf WZ-Nachfrage auf. Rübo und seine Kämmerei sind zuversichtlich, dass die aufgelaufenen Fehlbeträge bis 2012 abgedeckt sind- so wollen es die Finanzhüter der Aufsichtsbehörde.
Die Wende brachte aber nicht allein die Tatsache, dass Kempener Unternehmen aufgrund der günstigen Konjunkturlage dieses Jahr rund 21 Millionen Euro Gewerbesteuer aufs Rathauskonto überweisen.
Mindestens genau so wichtig war, dass das Damoklesschwert Gewerbesteuer-Rückerstattung an die Firma Bauerfeind vom Tisch ist und man sich nach zähen Verhandlungen mit dem Fiskus auf einen Kompromiss geeinigt hat.
In Zahlen: Aus 4,5Millionen sind knapp 600 000 Euro geworden, die der Stadt nicht mehr groß weh tun und bereits an Bauerfeind überwiesen sind. "Den Dank dafür haben wir wenig später mit der Ankündigung aus der Firmen-Zentrale in Zeulenroda erhalten, das Kempener Werk zu schließen", konnte Rübo sich im Ausschuss einen Seitenhieb auf die Firmenpolitik bei Bauerfeind nicht verkneifen.
Eher im Kleingedruckten des Kämmereibuchs erscheinen je zwei positive und zwei negative Posten: Durch mehr Schlüsselzuweisungen von NRW und eine Senkung der Kreis-Umlage konnte die Stadt jeweils gut 900 000 Euro sparen.
Dafür schlägt der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst und die personelle Aufstockung aufgrund des Kinderbildungsgesetzes, kurz Kibiz, mit zusätzlichen 563 000 Euro zu Buche. Und die Stadtbücherei, die 2009 startet, kostet um die 200 000 Euro.
Ohne Prophet sein zu wollen, kündigte Kämmerer Volker Rübo an, dass die Stadt wohl auch den Haushalt 2009 mit einem Plus in Höhe von 1,2 Millionen Euro abschließen werde.
