Kempen: Bürgermeister - CDU und SPD greifen zu
Die großen Parteien teilen die vier Posten untereinander auf. Die Grünen als drittstärkste Kraft gehen leer aus.
Kempen. Dreieinhalb Wochen vor der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrates am 27.Oktober haben die Parteien das Personal-Gerüst für die kommende Legislaturperiode aufgestellt.
Das wichtigste Ergebnis: Die drei stellvertretenden Bürgermeister-Posten hinter Volker Rübo (CDU) sind benannt. Die CDU stellt mit Otto Birkmann (67) und dem St.Huberter Hans-Peter van der Bloemen (53) zwei Vize-Bürgermeister, die SPD besetzt mit Irene Steeger (64) einen der drei Plätze.
Die Neuwahl aller vier Bürgermeister-Posten war notwendig geworden, weil mit Karl Hensel, Karl-Heinz Hermans, Mathilde Bildstein (alle CDU) und Hans Janßen (SPD) alle bisherigen Vertreter ausscheiden.
Die Grünen- mit 12,7Prozent Stimmanteil bei der Kommunalwahl vor viereinhalb Wochen und fünf Sitzen im 40-köpfigen Rat drittstärkste Kraft in Kempen- gehen leer aus, obwohl sie sich Hoffnung gemacht hatten. "Das würde sonst das Wahlergebnis auf den Kopf stellen", sagt der alte und neue CDU-Fraktions-Chef Wilfried Bogedain(55) und verweist darauf, dass die Union "fast das Vierfache der Stimmen der Grünen" geholt hat.
"Irene Steeger gehört seit 20Jahren dem Stadtrat an und war von 2004 bis 2009 stellvertretende Fraktions-Vorsitzende", begründet SPD-Chef Jürgen Pascher(53), warum die Sozialdemokraten die erfahrene Kommunalpolitikerin auf den Bürgermeister-Schild gehoben haben.
Erwartungsgemäß hat die SPD den Bürgermeister-Kandidaten Andreas Gareißen(48) als Nachfolger von Udo Schiefner(50) für den Fraktions-Vorsitz bestellt. Schiefner hat zwar am Sonntag den Sprung in den Bundestag verpasst, aber bereits im Vorfeld angekündigt, dass er sich aus dem Stadtrat zurückzieht und im Viersener Kreistag Akzente setzen will. Stellvertreter von Gareißen wird Jürgen Pascher.
Da die eigentliche politische Arbeit in den Fachausschüssen geleistet wird, haben die Parteien sich auch hierüber Gedanken gemacht. Bis auf den Personalausschuss, der nach geänderter Gemeindeordnung nun Sache des Bürgermeisters ist, bleibt es in Kempen bei elf Ausschüssen. In sieben übernimmt die CDU den Vorsitz, die restlichen vier führt die SPD.
Grüne und FDP haben zwar auf Vorsitze verzichtet; allerdings wird dem Stimmzuwachs bei den Grünen damit Rechnung getragen, dass die Öko-Partei künftig in drei Ausschüssen (bisher zwei) den stellvertretenden Vorsitz übernimmt.
Die Ausschüsse werden von 13 auf 15Sitze wachsen. Dadurch soll den drei kleineren Parteien die Möglichkeit eingeräumt werden, sachkundige Bürger einzubinden. Allein die CDU als stärkste Fraktion stellt 39sachkundige Bürger.
Da die CDU die absolute Mehrheit verloren hat, stellt sich die Frage: wer mit wem? Zu einer Koalitionsaussage hat sich die Union zwar noch nicht durchgerungen. Bogedain sagte am Donnerstag allerdings im WZ-Gespräch: "Wir haben mit der FDP eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit sowie regelmäßige Konsultationen vereinbart."
