Haushalt: Kein Geld – aber finanziell gesund?
Der Stadt Willich fehlt Geld für Investitionen. Der Kämmerer schlägt vor, den Abwasserbereich auszulagern.
Willich. Stellen Sie sich vor, sie hätten ein prachtvolles Haus gebaut und bezahlt, aber jetzt sei kein Geld mehr für Wurst und Brot auf dem Konto. So ähnlich geht es im Moment Willichs Kämmerer Theo Eckelboom: Zwar sei die Stadt Willich finanziell gesund, aber sie habe ein "Liquiditätsproblem", wie der Experte sagt. Soll heißen: Flüssige Geldmittel sind knapp. Da ist guter Rat teuer. Weshalb sich Eckelboom und sein Finanzchef Willy Kerbusch mehrere Alternativen überlegt haben, wie wieder Geld in die Kasse kommen kann.
Variante 1: Investitionen verschieben und Steuerprognosen höher ansetzen. Davon hält Eckelboom - nichts. "Das löst das Problem nicht", betont er. Und führt aus, dass bis zum Jahr 2011 rund 25 Millionen Euro fehlen. Der Verzicht auf eine Einzelmaßnahmen (etwa der Schwimmbad-Umbau) mache gerade mal zehn Prozent dieser Summe aus. "Wir müssten dann in jedem Jahr drei Millionen Euro einsparen, also in allen Bereichen die Investitionen auf den Prüfstand stellen", gibt der Kämmerer zu bedenken. Bei vielen Ausgaben sei eine Verschiebung aber nicht möglich, um die Substanz von Gebäuden nicht zu gefährden. Und höhere Steuererwartung seien "eine riskante Nummer".
Variante 2: Höhere Kredite. Die Stadt müsste Jahr für Jahr für ihre Investitionen mehrere Millionen Euro aufnehmen. Davon hält Eckelboom - nichts. Vom Grundsatz, auf Kredite zu verzichten, will er nicht abrücken.
Variante 3: Gründung eines Eigenbetriebes Abwasser. Davon hält Eckelboom - viel. Denn die großen Geldmengen, die Jahr für Jahr in die Sanierung von Kanälen gesteckt werden, könne man aus dem Haushalt rausrechnen - einschließlich der dafür noch nicht abgezahlten Kredite. "Das macht Arbeit, ist aber nicht kompliziert", wirbt Eckelboom für diese Lösung. Zudem habe ein Eigenbetrieb die Möglichkeit, selbst Kredite aufzunehmen, ohne damit die Stadt zu belasten. "Das machen zum Beispiel ja auch die Stadtwerke."
Durch die dritte Variante sei einschließlich kleinerer Sparmaßnahmen eine Entlastung von 23 Millionen Euro zu erreichen. Einen "Taschenspielertrick", wie aus Kreisen der CDU zu hören war, sehe er darin nicht.
Ausdrücklich warnt der Kämmerer davor, Anteile an städtischen Gesellschaften zu verkaufen. Mit solchen Einmal-Effekten erreiche man wenig, die Möglichkeiten von Gewinnausschüttungen verbaue man sich aber. "Ich bin ein konsequenter Gegner solcher Verkäufe", sagt Eckelboom.
Liquidität Im Moment fehlen in der Stadtkasse acht Millionen Euro, bis zum Jahr 2011 werden es rund 25 Millionen sein.
Eckwerte In der Ratssitzung am 14. August wollen die Fraktionen die Eckwerte für die Haushalte 2008 bis 2011 festlegen. Damit ist ein verbindlicher Rahmen für die Finanzplanung gemeint.
Sparidee In Teilen der CDU wird als Sparidee darüber diskutiert, auf den Freibad-Umbau zu verzichten. Für SPD-Fraktionschef Bernd-Dieter Röhrscheid wäre das "völlig falsch", denn dann "müsste das Freibad in drei Jahren geschlossen werden".
