Ausgestaltet
Mönchengladbach. Die Ampel aus SPD, FDP, Bündnis-Grünen ist am Bücherei-Streit zerbrochen. Die hohen Neubaukosten konnte man dem Bürger nicht vermitteln. Der sagte immer öfter: Nein.
Doch die Ampel hat trotz unterschiedlichster Strickmuster der Beteiligten dreieinhalb Jahre gehalten. Allein das könnte man als „Leistung“ ansehen.
Fest steht, dass die erste und vorerst wohl letzte Gladbach-Ampel einiges auf die Beine gestellt hat. Es wurden vor allem wichtige finanzpolitische Entscheidungen getroffen, die die Stadt bis 2021 ernsthaft entschulden sollen. Städtebaulich tat und tut sich viel — nicht nur an der Hindenburgstraße.
Gleichwohl gibt es berechtigte Kritik an der Ampel-Arbeit. Als selbst ernannte Gestaltungs-Mehrheit 2009 nach zuletzt unsäglicher CDU-Politik angetreten, ging viel daneben. Bei der Verkehrsplanung beispielsweise tritt man auf der Stelle. Weil man OB Bude (SPD) zu wenig in die Pflicht nahm, ging in der Stadtverwaltung einiges drunter und drüber. Und auch beim leidigen Thema Schulsozialarbeit verlor die Ampel Respekt. Die versprochene Transparenz vor politischen Entscheidungen gab es nur zum Teil.
Ja, es wurde viel mehr und intensiver diskutiert, aber das kostete auch Nerven und vor allem Zeit.
Wie geht es weiter? Künftig und bis zur Kommunalwahl 2014 werden wir wechselnde politische Mehrheiten haben. Denkbar, dass sich SPD und CDU annähern.
Dann dürfte die Zeit von SPD-Fraktionschef Lothar Beine zu Ende sein. Der will keine große Koalition, sagt er.
