Kaarst. "2007 war für Kaarst wirtschaftlich sehr erfolgreich", sagt Stadtkämmerer Heinz Dieter Vogt. Die Stadtverwaltung hatte die Kaarster am Mittwochabend zu einer Bürgerversammlung eingeladen, um über den städtischen Haushaltsentwurf zu informieren - darüber, mit welchen Summen der Stadtkämmerer 2008 rechnet: Wie viel Geld nimmt Kaarst ein und wofür gibt die Stadt es aus: Vogt erwartet 74,1 Millionen Euro Erträge, also Einnahmen. Der größte Posten, rund zwei Drittel, nehmen mit 45,9Millionen Euro die Steuern ein.
"Wir erwarten in diesem Jahr aufgrund der Unternehmenssteuerreform weniger Einnahmen bei der Gewerbesteuer", so Vogt. Mit 15,7 Millionen Euro werden erwartet, im Vorjahr hatte die Stadt 21,5 Millionen Euro verbucht. "Das war ein absoluter Spitzenstand, die Summe lag noch nie so hoch", sagt Vogt. Grund: Die Stadt erhielt einmalig 3,6Millionen Euro Nachzahlungen von Unternehmen.
Den Einnahmen stehen 76,9Millionen Euro Aufwendungen, also Ausgaben, gegenüber. Größter Anteil sind mit 28Millionen Euro die Transferaufwendungen, davon werden 13,5 Millionen Euro an den Kreis überwiesen. Die Stadt gibt 2,8Millionen Euro mehr aus, als sie einnimmt. "Das nennt man ein strukturelles Defizit", so Vogt.
Während die Unternehmenssteuerreform bei den Einnahmen ein Risiko darstellt, nennt Vogt für dieses Jahr weitere bei den Ausgaben, weil die genaue Höhe oder die Auswirkungen nicht vorhersehbar sind: beim Kinderbildungsgesetz (Kibiz), den Sozialgesetzen oder auch die Höhe der Kreisumlage.
In diesem Jahr will die Stadt im Vergleich zum Vorjahr bei der Unterhaltung und der Sanierung von städtischen Gebäuden mehr investieren. Weil der städtische Haushalt im vergangenen Jahr auf das neue Rechnungswesen, dem so genannten Neuen Kommunalen Finanzmanagement, umgestellt wurde, wurde er erst im Sommer genehmigt. Die Veraltung hatte nur ein halbes Jahr Zeit, das für Investitionen eingeplante Geld auszugeben. Das wird in diesem Jahr nachgeholt.
Anfang 2007 hatte Vogt noch einen Fehlbetrag von 4,3Millionen Euro zum Jahresende erwartet. Die Mehreinnahmen und die eingesparten Ausgaben führten dazu, dass die so genannte Ausgleichsrücklage unangetastet bleibt: Ohne dass die staatlichen Aufsichtsbehörden einschreiten, darf Kaarst bis zu 13,9Millionen Euro verwenden, um Fehlbeträge fiktiv zu decken. Der Haushalt gilt dann als ausgeglichen.
