Neuss. Etwa ein Jahr ist es her, da bekräftigte der Stadtrat das Ergebnis des Ratsbürgerentscheids in Sachen Straßenbahn. Man werde das Votum der Neusser akzeptieren, hieß es. Und die hatten zwar das Quorum verfehlt, aber mit klarer Mehrheit erklärt: Die Linie 709 soll weiter durch die Innenstadt fahren.
Nun gibt es offensichtlich einen neuen Anlauf der Straßenbahngegener, die von ihnen ungeliebte 709 aus der Innenstadt zu verbannen. In aller Stille wird ein Einwohnerantrag vorbereitet. Das ist ein Instrument, mit dem die Bürger den Rat zwingen können, sich mit einem bestimmten Thema zu beschäftigen. Sammeln die Initiatoren eine bestimmte Zahl von Unterschriften - in Neuss müssen es 4000 sein - muss der Rat das Thema auf die Tagesordnung setzen.
Nun steht der Ratsbeschluss vom vergangenen Jahr im Raum, sind die Verträge mit der Rheinbahn geschlossen, laufen längst die Vorarbeiten. Doch die Straßenbahngegner geben nicht auf. Angeblich sollen pünktlich zum Schützenfest, wenn Tausende von Schützen und ihre Freunde durch die derzeit straßenbahnfreie Innenstadt marschieren, wieder einmal Unterschriften zum Thema Straßenbahn gesammelt werden.
"Ich finde das gut", sagt Heinrich Köppen, FDP-Fraktionschef im Rathaus und engagierter 709-Gegner. Der Stadtverordnete weist aber von sich, zu den Initiatoren der Aktion zu zählen. "Dort äußern sich die Bürger und artikulieren ihre wachsende Unzufriedenheit. Da halte ich die Partei heraus."
Verwundert sieht die Rheinbahn die Aktivitäten. "Wir sind ja mitten in den Vorbereitungen", sagt Rheinbahn-Sprecher Georg Schumacher. Millionenschwere Aufträge sind bereits vergeben.
Auch im Rathaus hat man von den Vorbereitungen gehört. Bürgermeister Herbert Napp hält allerdings die Form des Einwohnerantrags für wenig geeignet. "Da machen es sich die Initiatoren einfach. Wenn sie die Straßenbahn in der Innenstadt noch verhindern wollen, sollten sie sich für ein Bürgerbegehren entscheiden. Da müssen sie dann auch die Konsequenzen, etwa in finanzieller Hinsicht, darstellen."
Schon wird in der Verwaltung "rein vorsorglich" geprüft, wie ein solcher Ratsbeschluss denn aussehen könnte. Denn dass 4000 Unterschriften zusammenkommen, erscheint nicht unwahrscheinlich. Herbert Napp jedenfalls appelliert an die Neusser, sich mit finanziellen Folgen auseinanderzusetzen. Ein weiterer Punkt irritiert ihn zusätzlich: Dass dem Vernehmen nach zum Schützenfest gesammelt werden soll. "Das wäre misslich. Denn die Schützenfesttage sind aus guter Tradition heraus kommunalpolitik-freie Zeit."
