Bezirksvertretung BV: Meyer im Kreuzfeuer der Kritik
Cronenberg · Der Verkehrsdezernent rechtfertigte sich wegen mangelnder Kommunikation mit der Cronenberger Bezirksvertretung.
. Bevor Frank Meyer zum Kern des Problems kommt, lobt er erst einmal den Stadtteil. Cronenberg sei „ein Rohdiamant ohne Fassung, ohne Schliff“, sagt der städtische Bau- und Verkehrsdezernent am Mittwochabend vor der Bezirksvertretung (BV) Cronenberg. Zwar habe es Anfang der 2000er Jahren „viele Ansätze“ und auch finanzielle Mittel zur Umgestaltung der Ortsmitte gegeben, von denen jedoch nichts umgesetzt wurde: Vor allem weil die Stadt in den Jahren 2009/10 in finanzielle Engpässe geriet und das Geld für die Sanierung des Haushaltes ausgeben musste. Zudem habe die Verwaltung zu lange vornehmlich auf den „problematischen Osten“ der Stadt geschaut und dort Mittel hingelenkt, gesteht der Dezernent. „Vielleicht haben wir es in den Jahren versäumt, in die außen liegenden Stadtteile zu schauen.“
Die vorsichtige Annäherung des Dezernenten an die Gefühlslage der Bezirksvertreter stößt bei den Adressaten freilich auf kein Verständnis. Vielmehr sind die Ausführungen Meyers der Startschuss für eine breite, rund zweistündige Welle an Kritik an der Verwaltung. Der Frust sitzt offenbar tief: So gut wie alle Bezirksvertreter schreiben Meyer und seinen beiden Begleitern – Hannelore Reichl, Chefin des Ressorts Straßen und Verkehr, sowie Rüdiger Bleck, Leiter des Ressorts Stadtentwicklung – ihre Vorwürfe mit Großbuchstaben ins Stammbuch.
Vor allem der CDU-Vertreter und 1. stellvertretende Bezirksbürgermeister, Michael-Georg von Wenczowsky, wird nicht müde, Meyer immer wieder die Versäumnisse der Verwaltung in Sachen Stadtteilentwicklung unter die Nase zu reiben. Seit 15 Jahren gebe es massive Versäumnisse in Cronenberg. Doch auch wenn die Bezirksvertretung Vorschläge und Anregungen gebe, würden diese von der Verwaltung einfach ignoriert und nicht beantwortet. „So kann man mit den Bürgern nicht umgehen“, mahnt von Wenczowsky. Der Grünen-Vertreter Dirk Wallraff ergänzt: „Wir fühlen uns als ehrenamtliche Politiker total im Stich gelassen!“
Meyer verweist auf die personellen Engpässe
Meyer verweist auf personelle Engpässe und reichlich Arbeit. So seien die Stellen im Straßenverkehrsamt erst seit dem 1. November wieder komplett besetzt, zudem müssten die neuen Kollegen erst eingearbeitet werden. Überdies seien 700 Anträge und Anfragen an seine Fachabteilung noch unbeantwortet. Und die würden nach „akuter Verkehrsgefährdung“ geordnet und abgearbeitet. Außerdem müsse für die Umsetzung von Maßnahmen eine Entscheidung des Stadtrates vorliegen. Und dazu müssten dann eben politische Mehrheiten organisiert werden.
In der Kritik steht die Stadtverwaltung auch deshalb, weil der unter anderem vom Heimat- und Bürgerverein Cronenberg und der Initiative „Cronenberg will mehr“ vorgelegte Bürgerantrag zur Verbesserung der Verkehrssituation im Stadtteil auf der jüngsten Ratssitzung zwar als berechtigt anerkannt, mit Verweis auf die fehlende Finanzierbarkeit aber nicht verabschiedet wurde. Der Antrag fußt auf einem Konzept von 2003, das nach Ansicht der Verwaltung veraltet ist. Deswegen müsse eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben werden, die wiederum 250 000 Euro kosten würde. Woher das Geld kommen kann, ist derzeit noch unklar.
Meyer versteht den Frust der Cronenberger, macht aus der finanziellen Notlage aber keinen Hehl. Genau „null Euro“ stünden derzeit für die Planungen der Vorhaben zur Verfügung, sagt er. „Wir müssen uns gemeinsam auf den Weg machen, Geld zu organisieren“, appelliert er an die Anwesenden. Das könne über die Einwerbung von Fördermittel geschehen, auch der Gang zum Kämmerer sei wohl nötig.
Als Trostpflaster schlägt der Dezernent für Anfang kommenden Jahres eine öffentliche Veranstaltung vor, auf der Ideen zum städtebaulichen Umbau Cronenbergs gesammelt und noch einmal auf Herz und Nieren sowie Finanzierbarkeit überprüft werden sollen. Bei den Bezirksvertretern stößt dieser Vorschlag auf wenig Gegenliebe, fürchten doch etliche eine weitere Verzögerung bei der Umsetzung der dringend gebotenen Maßnahmen. Klar auf den Punkt bringt dies der Vorsitzende des Heimat- und Bürgervereins, Rolf Tesche: Man stehe angesichts der laufenden Bauarbeiten an der Hauptstraße „unter Zeitdruck“. Statt einen weiteren Workshop abzuhalten, sei es jetzt nötig, „dass kurzfristig etwas passiert“.
