Kommunalwahl: NRW-FDP zielt auf zehn Prozent plus X
Liberale wollen 300 Mandate mehr gewinnen.
Düsseldorf. Nach dem guten Abschneiden der FDP bei der Europawahl legt der nordrhein-westfälische Landesverband die Latte für die Kommunalwahl hoch. Die NRW-FDP wolle am 30. August landesweit ein zweistelliges Ergebnis einfahren, sagte der Vorsitzende der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker NRW, Jochen Dürrmann, am Donnerstag in Düsseldorf.
Bei der letzten Kommunalwahl 2004 hatten die Liberalen 6,8 Prozent der Stimmen geholt. Die Zahl der Kommunalmandate soll von derzeit 1200 auf 1500 gesteigert werden.
Der Generalsekretär der NRW-FDP, Christian Lindner, sagte: "Die Europawahl war ein Motivationsschub für die Partei." Den Urnengang in den Kommunen nannte er zugleich eine Testwahl für die Bundestagswahl im September und die Landtagswahl im Frühjahr kommenden Jahres. In den Städten, Gemeinden und Kreisen werde sich zeigen, wie kampagnefähig die Partei sei.
Inhaltlich konzentriert sich die FDP auf die Finanzlage der Kommunen und die Bildung. So wirbt sie für eine Abschaffung der Gewerbesteuer zugunsten eines höheren Anteils der Kommunen an der Umsatzsteuer. Zudem wollen die Liberalen in den Kommunen schrittweise die Kita-Gebühren abschaffen.
In der Hälfte der 396 Kommunen und 31 Landkreise wird die FDP mit eigenen Bürgermeister- und Landratskandidaten antreten. Derzeit stellt sie in fünf Kommunen den Bürgermeister, darunter in Wermelskirchen und Eitorf.
