Abwrackprämie: Sündenfall und Erfolgsmodell zugleich
Für die Ökonomen galt die Abwrackprämie aus ordnungspolitischer Sicht als Sündenfall. Die Politiker sahen sie als Erfolgsmodell - keine Maßnahme aus ihrem staatlichen Konjunkturpaket hat schließlich so schnell und sichtbar gewirkt.
In rund 30 Wochen war der zwischenzeitlich aufgestockte Fördertopf leer. Zwei Millionen Deutsche wurden glückliche Besitzer eines neuen Autos - zumeist eines Kleinwagens aus den Häusern VW, Opel und Ford sowie aus Fernost.
Nachdem die Fünf-Milliarden-Euro Prämie, die aus den Taschen aller Steuerzahler bezahlt werden muss, wie ein Strohfeuer abgebrannt ist, macht sich jetzt Katerstimmung breit. Dabei zeigt sich die Autoindustrie noch ziemlich gefasst und forderte am Mittwoch keine weiteren Hilfen.
Die Schlüsselbranche setzt auf die sich bessernde Wirtschaftslage und den bereits wieder anziehenden Export. Für die bekanntesten deutschen Autobauer mit ihren großen Limousinen wie Mercedes, BMW und Audi hat die Prämie ohnehin nur wenig gebracht - höchstens für ihre Kleinwagenabteilung.
Für den Kraftfahrzeughandel dürften die nächsten Monate aber schwerer werden, denn mindestens 900000 Käufe waren wegen der Prämie vorgezogen, schätzen sie selbst. Allerdings haben sie durch die Zusatzverkäufe nach mageren Autojahren wieder etwas Fett ansetzen können. Ihre Neuwagenverkäufe haben sich in wenigen Wochen teilweise verdoppelt. Und in ihre Autohäuser sind neue Kunden geströmt wie nie zuvor. Viele von ihnen waren noch nie in Kontakt mit einem Händler. Diese Verbindungen könnten künftig beackert und ausgebaut werden, hofft der Kfz-Handel.
Die Subventionierung einzelner Branchen sollte von den Politikern, die damit auch zu den Wahlen punkten wollten, endgültig eingestellt werden. Sie passt nicht zu unserer Marktwirtschaft. Die dadurch hervorgerufenen Verzerrungen sind zu groß, selbst für die geförderte Autobranche gab es falsche Signale. Mit Recht fühlen sich andere Hersteller langlebiger Konsumgüter wie etwa die Möbelindustrie vernachlässigt und müssen mit Absatzeinbrüchen kämpfen. Der Staat sollte sich aus einzelnen Märkten heraushalten. Rahmenbedingungen kann er setzen, beispielsweise mit Steuersenkungen.