Mutig, logisch und für die SPD gefährlich
Das ist mutig. Gerade atmen die meisten Menschen auf, dass das als wenig innovativ empfundene Regieren der Großen Koalition in Berlin ein Ende hat, da gibt es eine Fortsetzung in Thüringen.
Zugegeben, von Großer Koalition kann man bei diesem schwarz-roten Bündnis in Wirklichkeit nicht sprechen. Dazu ist der Juniorpartner SPD mit seinen 18,5 Prozent Wahlergebnis einfach zu unbedeutend.
Die CDU ist der unbestrittene Profiteur dieser Entwicklung. Der kleinere künftige Koalitionspartner SPD hingegen geht ein gewaltiges Risiko ein.
Das zeigte sich am Donnerstag bereits im heftigen Widerstand der Basis gegen die Koalitionsaussage des eigenen Landesvorstands und an irritierten Reaktionen aus anderen Teilen des Landes.
Das Problem: Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl sehen SPD-Strategen zwei Wege, ihre Partei wieder erfolgreich zu machen. Einer heißt erbitterte Opposition, worauf es im Bundestag hinauslaufen dürfte.
Der andere ist der Versuch, die Linkspartei in Landesparlamenten in die Regierung einzubinden und damit zu entzaubern. Dahinter steht die Hoffnung, dass eine in der Verantwortung stehende tiefrote Gruppierung unglaubwürdig wird, wenn sie weiterhin unrealistische Forderungen verbreitet, die sie im politischen Alltag nicht umsetzen kann.
Beide Wege führen zu einem klaren, linkeren Profil der SPD. Ein Erfurter Bündnis mit der CDU passt da aber nicht hinein. Dennoch ist die Thüringer Entscheidung verständlich und sogar logisch.
Verständlich ist sie, weil die Linke der SPD zwar angeboten hatte, offiziell die Führung der Regierung zu übernehmen. Die Wirklichkeit hätte anders ausgesehen, weil der deutlich größere Koalitionspartner die kleine SPD vor sich hergetrieben hätte.
Logisch ist die Entscheidung des SPD-Landesvorstands , weil er in den Verhandlungen erlebt hat, dass die Linken für die Rolle als Partner in einer ernsthaft arbeitenden Regierung nicht reif scheinen. Aussagen, dass in den Gesprächen quasi der Wahlkampf fortgeführt wurde und statt konkreter Punkte weltanschauliche Postulate vorgelegt worden seien, deuten darauf hin.
Nach dem rot-roten Scheitern in Thüringen steigt die Spannung, ob es im Saarland oder auch in Brandenburg besser klappt.
