Oskar Lafontaine zwischen den Stühlen
Das Blatt hat sich gewendet - gegen Oskar Lafontaine. Am Freitag hatte er sich für Alles oder Nichts entschieden und alles auf eine rot-rot-grüne Koalition an der Saar gesetzt. Egal, wer unter mir Ministerpräsident ist, wird sich der frisch gewählte Fraktionsvorsitzende der Linkspartei gedacht haben.
Dann ereilte ihn die Rache der Grünen. Die 5,9 Prozent-Partei, die der Wahlkämpfer Lafontaine aus dem Landtag hatte kegeln wollen, entschied: Lieber mit CDU und FDP, als mit Oskar. Wir vermuten mal: In Saarbrücken wird Lafontaine nicht lange den Fraktionsvorsitzenden auf der Oppositionsbank geben. Und in Berlin ist der Zug bereits abgefahren. Lafontaine sitzt zwischen den Stühlen.
Unerwartet leicht ist den Saar-Grünen ihre Entscheidung für Schwarz-Gelb-Grün gefallen. Mit einer deutlichen Mehrheit folgen die Delegierten des Parteitages ihrem Landeschef Hubert Ulrich in die Jamaika-Koalition. Immerhin haben die Grünen der CDU des alten wie zukünftigen Ministerpräsidenten Peter Müller und auch der FDP Zugeständnisse wie Ausstieg aus der Atomenergie, Einstieg in die Ganztagsschule, Abschaffung der Studiengebühren und weitreichendes Rauchverbot abgerungen.
An der Saar ist die Sache also entschieden. Ganz anders in Thüringen. Hier tobt in der SPD ein heftiger Richtungsstreit zwischen Mandatsträgern und Basis. Parteichef Christoph Matschie muss die Mehrheitsentscheidung seines Vorstandes für die Koalition mit der CDU und gegen die Linke noch einem Parteitag am 25.Oktober zur Abstimmung stellen. Das wird spannend.
Und Nordrhein-Westfalen, wo am 9. Mai 2010 ein neuer Landtag gewählt wird - könnte Jamaika von der Saar als Vorbild für eine Koalition am Rhein dienen? Eher nicht - im Gegenteil. Eine Linkspartei ohne den SPD-Aussteiger Lafontaine wird es leichter haben, in der "Herzkammer der Sozialdemokratie" als Bündnispartner akzeptiert zu werden. Wenn denn die Grünen mitspielen und außer Acht lassen, dass ein Teil der West-Linken ihre Wurzeln bei den SED-gesponserten West-Kommunisten hat. Die Abschaffung der kommunistischen Herrschaft aber war das zentrale Gründungsziel von Bündnis ’90 - nach der friedlichen Revolution vor 20 Jahren in der DDR.
