Meinung Sieg der Populisten in Italien
Zeitenwende in Italien. Die sozialdemokratische und europafreundliche Regierung von Paolo Gentiloni steht vor einem Scherbenhaufen. Gesiegt haben jene, die Berlin, Brüssel und die ganze EU zum Teufel jagen wollen.
Und dieser Protest ist zum Teil auch nachvollziehbar: Seit Jahren fühlt sich Italien bei der Bewältigung der Masseneinwanderung von Europa im Stich gelassen. Solidarität gibt es nur auf dem Papier. Kriminalität und Korruption zerfressen das Land immer mehr. Im Süden ist die Arbeitslosigkeit extrem hoch, jedem zweiten Jugendliche fehlt die berufliche Perspektive. Die Italiener haben ihre politische Elite abgewählt.
Aber was kommt jetzt? Im reichen Norden des Landes gibt die fremdenfeindliche und nationalistische Lega unter Führung von Matteo Salvini den Ton an. Inhaltlich steht er dem Front National von Marine Le Pen in Frankreich sehr nah. Im Süden triumphiert die Fünf-Sterne-Bewegung, die mal raus will aus dem Euro und der EU und dann auch wieder nicht. Gelenkt wird sie von einem Egomanen namens Beppe Grillo, der viel verspricht, viel kritisiert, aber außer noch mehr Schulden kein brauchbares Konzept vorweisen kann. Alle sollen mehr Geld bekommen und weniger Steuern zahlen. So sieht für Grillo gutes Regieren aus.
Sollten Lega und Fünf Sterne jetzt ihre Mehrheit nutzen und ein Bündnis schmieden, wäre der Alptraum aus der Sicht Europas perfekt. An der Spitze des drittwichtigsten Landes der Gemeinschaft stünde dann eine unberechenbare Regierung, die sich von einem irrationalen Populismus leiten ließe. Italien hat in den vergangenen fünf Jahren unter sozialdemokratischen Regierungen einen Sparkurs durchgezogen, der nun Früchte trägt. Die Wirtschaft erholt sich, die Arbeitslosigkeit sinkt. Es wäre fatal, wenn dieser mühsame, aber richtige Kurs ein Ende fände. Leider sieht es danach aus. Und die Schuld daran tragen auch Berlin und Brüssel, weil Rom mehr Hilfe hätte brauchen können.
