Anfrage von FDP, Freie Wähler und CDU Antworten zu möglicher Flüchtlingsunterkunft in Krefeld gefordert
Krefeld · In der Diskussion um eine mögliche neue Flüchtlingsunterkunft des Landes in Krefeld pochen FDP, Freie Wähler und CDU auf Antworten. Darum geht es.
In der Diskussion um eine möglicherweise neue Flüchtlingsunterkunft des Landes auf dem Gelände der Thelen Gruppe an der Oberschlesienstraße wollen FDP, Freie Wähler und CDU-Fraktion mit einer gemeinsamen Anfrage weitere Antworten von der Stadtverwaltung bekommen, um „Klarheit über die Planungen“ zu erhalten.
Unter anderem geht es um möglicherweise gestellte Bauvoranfragen, um die Sicherung des Industriestandorts, und seit wann die Stadt Gespräche mit den Beteiligten führt. Außerdem solle die Stadt erklären, wie viele geflüchtete Menschen möglicherweise dort untergebracht werden sollen und wer die „Betreuung“ übernehmen soll. Bisher gibt es eine Flüchtlingsunterkunft des Landes NRW in Forstwald. Die Bezirksregierung hatte bereits auf Nachfrage unserer Redaktion bestätigt, dass es Gespräche mit dem Vermieter des Grundstücks hinsichtlich einer möglichen Nutzung des Geländes gegeben hatte, bisher aber noch ohne Ergebnis.
Die Stadt selbst verweist bei dem Thema auf die Hoheit des Landes. Die Stadt werde in solchen Fällen zunächst nur informell einbezogen. In einem zweiten Schritt könne eine Bauvoranfrage für ein solches Vorhaben bei der Kommune gestellt werden. Konkret sei dies in diesem Fall durch den Grundstückseigentümer erfolgt. „Diese Anfrage wird rein baurechtlich geprüft“, so ein Sprecher der Stadt. Von einem „eigenmächtigen“ Vorgehen, wie von den Freien Wählern vorgeworfen, könne insofern keine Rede sein.