Besserung ist nicht in Sicht
Für 2009 rechnet Kämmerer Salewski mit einem Defizit von 6,9 Millionen Euro.
Mettmann. Auf die Frage, wie lange denn die Mettmanner Schuldenuhr ticken müsste, bis sie auf Null spränge, hat Kämmerer Reinhold Salewski nur ein müdes Lächeln übrig. Da sieht die Welt in Langenfeld ganz anders aus. In der knapp 60.000 Einwohner zählenden Stadt im Südkreis wird die Schuldenuhr am 3.Oktober um 20.21Uhr auf Null springen. Mit den 59 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen Langenfelds wäre Mettmann auf einen Schlag schuldenfrei, hätte noch Geld für Investitionen und könnte sogar was auf die hohe Kante legen.
Wenn alles gut geht, wird der Schuldenstand Mettmanns Ende des Jahres bei 42,8 Millionen Euro liegen. Wie lange es dauern würde, bis Mettmann eine Null auf der Schuldenuhr hätte, kann der Kämmerer nicht im Kopf rechnen. Das muss er aber auch nicht. Denn Salewski hat ganz andere Sorgen.
Obwohl er für 2008 mit einem Jahresüberschuss von einer Million Euro rechnet, sieht er dem kommenden Jahr mit Sorgenfalten entgegen. "Der Haushalt 2009 wird nicht auszugleichen sein. Im Vergleich zu 2008 erwarte ich eine Verschlechterung um 6,9 Millionen Euro", sagt Salewski. "Das kann man nicht so wegdrücken." Und in diese Summe hat er nur die "dicken Brocken" eingerechnet.
Der Ansatz für das Gewerbesteueraufkommen muss um eine Million Euro gesenkt werden, für Pensionsrückstellungen und Beihilfen für die Beamten im Rathaus müssen 1,6 Millionen Euro aufgebracht werden. Außerdem wird Mettmann 3,8 Millionen Euro weniger an Schlüsselzuweisungen vom Land bekommen, weil die Steuerkraft im zweiten Halbjahr 2007 und im ersten Halbjahr 2008 "wahnsinnig boomte", so der Kämmerer.
Geld vom Land fließt nur, wenn geplante Steuereinnahmen einer Kommune wegbrechen. Der Referenzausgleich für versiegende Steuerquellen ist das Jahr 2010.
Bis Mitte des Jahres konnte Salewski strahlen. Mit 14,5 Millionen Euro Gewerbesteuer hatte er gerechnet. Und alles deutete darauf hin, dass diese Zahl sogar übertroffen wird. Salewski: "Aber dann kam es, wie es kommen musste."
Mehrere Unternehmen meldeten Anpassungen von Vorauszahlungen an, weil die erwarteten Umsätze nicht erzielt wurden." Die Stadt muss vorausgezahlte Steuern in Millionenhöhe wieder an die Unternehmen zurückzahlen.
Mit notwendigen baulichen Unterhaltungsarbeiten der städtischen Immobilien, vor allem der Schulen, der Verbesserung der Betreuungsangebote in den Kindertagesstätten, vor allem auch mit Plätzen für Kinder unter drei Jahren, dürfte das Loch im 2009er Etat schnell die Sieben-Millionen-Euro-Grenze überschreiten.
"Wir müssen weiter auf die Bremse treten, sämtliche Aufwendungen überprüfen", fordert Salewski. Auf 85 Millionen Euro belaufen sich die städtischen Gesamtausgaben in diesem Jahr, 25 Prozent davon werden für die mehr als 450 Verwaltungsmitarbeiter fällig.
Großes Einsparpotenzial sieht Salewski in diesem Bereich nicht mehr. "In den vergangenen zehn Jahren haben wir zwei Millionen Euro eingespart. Viele Stellen wurden gestrichen."
An Schließung städtischer Einrichtungen denke die Verwaltungsspitze im Rathaus momentan noch nicht. Salewski: "Wir haben nur ein Hallenbad, ein Naturfreibad und eine Stadtbibliothek." Bei rückläufigen Schülerzahlen werde in naher Zukunft über die Schulstandorte gesprochen werden müssen, glaubt er.
Doch einen wirtschaftlichen Aufschwung werde Mettmann nur erleben, wenn es gelinge, neue Unternehmen und Betriebe in der Stadt anzusiedeln. Mit 18 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen für den Zeitraum zweites Halbjahr 2007, erstes Halbjahr 2008 lag Mettmann im Vergleich zu den Vorjahren zwar recht gut.
Doch hochgerechnet auf die Bevölkerungszahl ist Mettmann im gesamten Kreis Schlusslicht. Selbst die kleineren Städte Heiligenhaus (17 Millionen Euro) und Wülfrath (zwölf Millionen) haben eine stärkere Steuerkraft.
Nummer eins im Kreis ist Ratingen mit 139 Millionen Euro, gefolgt von Langenfeld mit 59 Millionen und Hilden mit 51 Millionen Euro.
