Weniger Einnahmen Einbruch bei der Gewerbesteuer
Der scheidende Kämmerer verkündet, dass die Stadt Kempen 5,6 Millionen Euro weniger einnehmen wird als geplant.
Kempen. Schlechte Nachrichten hatte Kempens Kämmerer Hans-Josef Aengenendt für die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses: Nach derzeitigem Stand wird die Stadt in diesem Jahr wohl 5,6 Millionen Euro weniger an Gewerbesteuern einnehmen als zunächst geplant. Für den Kempener Haushalt ist das nach Angaben des scheidenden Kämmerers (siehe Kasten) ein massiver Einbruch. Auch auf die Planungen für die Folgejahre hätte diese neue Situation nun Auswirkungen.
Alles andere als erfreulich nannte Bürgermeister Volker Rübo diese Entwicklungen. Schon in den Jahren 2011 und 2013 habe man mit Einbrüchen zurechtkommen müssen. Zwar könne sich bis zum Ende des Jahres noch etwas ändern. Und auch die Abgaben an Kreis und Bund würden sich verringern. Aber Rübo stellte die Politiker schon mal auf neue Sparverhandlungen ein. In den nächsten Monaten müsse man noch vertiefter in die Aufgabenkritik einsteigen, sich ansehen, was man mache und was davon Pflichtaufgaben seien.
Zwar verfüge die Stadt über eine gute Kassenliquidität, um über die Runden zu kommen und so der Haushaltssicherung zu entgehen — und das auch noch über Jahre. Aber eben nur für eine bestimmte Zeit.
Im Februar hatte der Kämmerer mit Blick auf die guten Konjunkturaussichten mit etwas höheren Einnahmen bei der Gewerbesteuer als im Vorjahr gerechnet: nämlich mit 23,6 Millionen Euro statt 23 Millionen wie 2014.
Die zweite Situation, die für Veränderungen in den Haushaltsplanungen sorgt, ist die Unterbringung von Flüchtlingen. Kämmerer Hans-Josef Aengenendt rechnet mit Mehraufwendungen in Höhe von einer halben Million Euro. Diese Summe werde man aber an anderer Stelle einsparen, weil die Erstaufnahme von minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen nun anders organisiert wird. Weil zwischenzeitig alle Jugendlichen, die in der Umgebung aufgegriffen wurden, nach Kempen — dem Sitz der Bundespolizei — gebracht wurden, hatte man mit höheren Kosten für dieses Jahr gerechnet.
