Rat will Bündnis gegen Rassismus entwickeln
Die Fraktionen ziehen bei dem Thema an einem Strang. Sie wollen nun ein Konzept erarbeiten.
Die Debatte über zunehmenden Populismus und Fremdenfeindlichkeit hat die Mönchengladbacher Politik erreicht. Im Rat wurde gestern ungewöhnlich einmütig diskutiert, wie ein Bündnis gegen Rassismus auf den Weg gebracht werden kann. Die Grünen hatten das Thema auf die Tagesordnung gesetzt. Sie schlugen vor, die Verwaltung solle ein lokales Handlungskonzept aufstellen und viele Initiativen wie das Bündnis „Aufstehen“ in ein lokales Handlungskonzept einbinden. Die Notwendigkeit sehen CDU und SPD genauso. „Wir müssen uns ernsthaft Sorgen machen“, sagte Dieter Breymann (CDU) angesichts der jüngsten Wahlergebnisse in Deutschland und in Teilen Europas.
Gefordert seien daher alle gemeinsam. Es reiche nicht aus, das Thema mit einem Beschluss an die Verwaltung zu delegieren. „Es ist unser aller Aufgabe, eine Antwort auf die Entwicklung zu finden“, so der kulturpolitische Sprecher der CDU. Die Parteien verabredeten sich gestern, außerhalb des Rates gemeinsam eine Linie zu erarbeiten. Ob denn nun wirksame Mittel gegen den Rechtsextremismus gefunden werden sollen (wie Grüne und Linke es sehen) oder gegen jedweden Extremismus und Rassismus, wollen die Parteien noch miteinander aushandeln. Dass dieses gelingen wird, steht für Reinhold Schiffers (SPD) außer Frage. „Das wird kein Einheitsbrei werden, sondern Ecken und Kanten haben. Die Gemeinsamkeiten in unserer Sicht auf dieses Thema sind aber sehr tragfähig“, sagte der ehemalige Bezirksvorsteher.
Unabhängig von dieser Debatte beschloss der Rat gestern ebenfalls, dass am Hauptfriedhof ein Mahnmal für die Opfer der NS-Militärjustiz errichtet werden soll. Aufgestellt werden soll es östlich der Totenhalle und damit in der Nähe der Gräber für die Zwangsarbeiter. Das Mahnmal ist eine Stiftung von Professor Heinz Döhmen und kostet die Stadt deshalb nichts. Der Honorarprofessor arbeitet seit 60 Jahren als Architekt in Viersen und Mönchengladbach. Gestaltet wird er nach einem Entwurf des inzwischen verstorbenen Bildhauers Georg Ettl.
