Kommunalwahl: Spindler will ins Rennen gehen
Die Ampel-Parteien suchen nach Strategie – aber nicht gemeinsam.
Meerbusch. "Wie heißt der Bürgermeister Ihrer Stadt?" Das ist eine beliebte Umfrage. Gerade für die umtriebigen Amtsinhaber kann die Antwort - oft nur ein ratloses Achselzucken - deprimierend sein. Trotzdem ist der Stuhl im Rathaus begehrt, der in der Kommunalwahl im Juni 2009 neu vergeben wird.
Bis dahin ist viel zu tun. Alle Parteien könnten mit einem Kandidaten an den Start gehen. Doch ist das sinnvoll? Nach der Reform der NRW-Kommunalwahlordnung auf Initiative der FDP und mit Unterstützung der CDU benötigt der Bürgermeisterkandidat nur eine einfache Mehrheit zum Einzug ins Amt.
Die Folgen sind massiv: Eine Studie im Auftrag der Heinrich Böll-Stiftung halte es für unsinnig, dass jede Partei mit einem eigenen Kandidaten ins Rennen gehe, gibt Grünen-Parteichef Jürgen Peters das Ergebnis wieder. "Kleinere Parteien mit eigenen Kandidaten sind chancenlos." Zwangsläufig ergebe sich daraus die Notwendigkeit eines Lagerwahlkampfes, wolle man einen starken anderen Kandidaten aus dem Rennen werfen.
Diese Einsicht führte in Meerbusch vor einigen Wochen zu einem Sondierungsgespräch zwischen den kleineren Fraktionen. Grüne, FDP und SPD setzten sich an einen langen Tisch, doch ein greifbares Ergebnis gibt es bis heute nicht. "Es wäre wünschenswert", meint Peters, "wenn ein parteiloser Kandidat oder eine Kandidatin gefunden würde, der oder die dann möglichst von SPD, FDP und Grünen unterstützt würde."
Zurzeit fehlt dafür vor allem ein klares Signal aus der größten kleinen Partei, der SPD. Mit dem stellvertretenden Bürgermeister Georg Neuhausen (Lank) und Hans Günter Focken (Osterath) sind dort zwei lokale Figuren im parteiinternen Spiel. Focken war der erste, der seinen Hut in den Ring geworfen hat. Einfach zurücknehmen will er ihn zugunsten seines Konkurrenten nicht.
Die Mitgliederversammlung im Herbst solle entscheiden, sagt Dirk Banse, stellvertretender SPD-Parteichef. "Ich finde das schön und spannend, wenn man wirklich eine Wahl hat", meint Focken auch ganz entspannt.
Trotzdem wollen die Sozialdemokraten und auch er die Karte des gemeinsamen Ampel-Kandidaten noch nicht völlig aus der Hand geben. "Wenn es einen konsensfähigen Bewerber aller drei Fraktionen gibt, wäre ich der Letzte, der das verhindert. Sonst muss Spindler ja eigentlich gar keinen Wahlkampf machen", sieht auch Focken die Zwickmühle zu vieler Kandidaten, die sich gegenseitig die Stimmen stehlen.
Solche Sorgen haben die Christdemokraten in Meerbusch nicht. Mit einem umtriebigen und unangefochtenen Bürgermeister Dieter Spindler gehen sie ins Rennen. Das jedenfalls ist klare Überzeugung des Meerbuscher CDU-Parteichefs Lutz Lienenkämper.
"Ganz klar" gehe er davon aus, dass Spindler von den Mitgliedern nominiert werde, "logisch!" Die Hypothese, dass Spindler Dieter Patt als Landrat und Chef der Kreisverwaltung in Neuss ablösen könne, sei zwar schmeichelhaft ("eine Ehre für Spindler und für uns"), aber nicht seine Arbeitshypothese: "Ich gehe davon aus, dass Patt erneut antritt und Dieter Spindler wieder unser Kandidat und auch Bürgermeister wird", sagt Lienenkämper.
Ob er Bürgermeister wird, kann Dieter Spindler heute natürlich nicht sagen. Dass er es gerne wieder werden würde allerdings schon. "Ich gehe davon aus, dass ich will", beantwortet er die entsprechende Frage. Die Aufgabe mache ihm nach wie vor Spaß. "Deshalb ist es für mich naheliegend, dass ich sie weiter wahrnehme."
Gegen wen er antrete, darüber habe er sich noch keine Gedanken gemacht. "Vielleicht findet sich ja derselbe Kreis wie beim letzten Mal." Neue Mitspieler wird es auf alle Fälle geben - wenn auch kaum auf der Ebene der Bürgermeisterkandidaten: Die Linke will in der Stadt im Grünen antreten. "Wir wollen den Wahlkampf nutzen, unser Personal und unsere Politik vorzustellen", sagt Eckart Rosemann, Sprecher des Ortsverbandes Kaarst-Meerbusch.
Der Idee, mit mehreren Parteien einen Bürgermeisterkandidaten zu unterstützen und zu stützen, kann er mit seiner lokalen Partei in Gründung naturgemäß viel abgewinnen. "Wir haben natürlich potente Kandidaten, aber die würden wohl kurz vor dem Ziel abgefangen", nimmt Rosemann sich und seinen erst ein Jahr alten Ortsverband lächelnd selbst auf die Schippe.
