Gebühr doppelt abgerechnet
Die Papierkorbentleerung mussten Bürger sowohl über Straßenreinigung als auch Müllabfuhr bezahlen.
<strong>Sprockhövel. Viele Hausbesitzer rieben sich zu Jahresbeginn ungläubig die Augen. Fast doppelt so hoch wie 2006 fielen die Gebühren für Straßenreinigung und Winterdienst aus. Statt 1,89 Euro pro Frontmeter Grundstück wurden plötzlich 3,26Euro fällig. Die zuletzt harten Winter wurden als Grund angegeben. Wohl nur der Fakt, dass die Straßenreinigung den geringsten Anteil der Gebührenbelastung ausmacht und bei ständig steigenden Energie- und Entsorgungskosten nur nachrangig im Portmonnee der Bürger bemerkbar macht, bewahrte die Stadt vor einem kleinen Aufstand. Wie sich jetzt herausstellt, wäre der berechtigt gewesen. Nun sinkt der Satz für das kommende Jahr drastisch und für 2007 gibt es wohl Geld zurück.
"Alles ein bedauerlicher Rechenfehler", räumt Stephan Sturm, Herr der Zahlen in der Gebührenabteilung der Stadt, jetzt im Rahmen der Gebührenkalkulation für 2008 ein. Unbemerkt sei die Leerung der Papierkörbe im öffentlichen Bereich - belegt durch Stundenzettel des Bauhofs - in der Kämmerei doppelt abgerechnet worden. Sturm: "Einmal tauchte sie in der Müllgebühr auf, einmal in der Straßenreinigungsgebühr."
In den Gebührenkalkulationen für 2007 und 2008 hat Stephan Sturm deshalb die Abzugsgrößen für die Sommerreinigung von 10 auf 15 Prozent für die Winterreinigung von 25 auf 30 Prozent heraufgesetzt.
Unter dem Strich kommt heraus, dass der neue Gebührensatz wieder auf 1,98 Euro pro Frontmeter sinken wird. Außerdem wird der Satz für 2007 neu berechnet. Dass heißt, im Januar gibt es wohl erst einmal Geld zurück - 1,16 Euro pro Frontmeter, denn nachträglich wird der Satz auf 2,10 Euro korrigiert. So lautet Sturms Vorschlag für den Haupt- und Finanzausschuss. Für die Stadt wäre das ein Kostenfaktor in fünf- bis sechsstelliger Höhe.
"Der Fehler mit den Papierkörben hätte eigentlich auffallen müssen, auch mir", entschuldigt sich Stephan Sturm. Grundlage seien die Betriebsabrechnungen des Bauhofs ab 2004. Die von 2004 floss erstmals 2007 in die Gebührenkalkulation ein. Sturm: "Insofern war für die Jahre davor alles korrekt."