Meinung Ankündigungs-Weltmeister
Natürlich ist das Scheitern der Gesundheitsreform für Donald Trump ein einzigartiges Debakel. Gestoppt wurde der US-Präsident im Repräsentantenhaus ja nicht vom politischen Gegner. Die Republikaner selbst entlarvten Trump als Großmaul, das in Wahrheit nicht fähig ist, eines seiner wichtigsten Wahlversprechen umzusetzen.
Das von der politischen Rechten in den USA jahrelang vehement bekämpfte „Obamacare“ des Ex-Präsidenten Barrack Obama bleibt nun weiter in Kraft.
Nun darf man sich darüber freuen, dass das demokratische System in den USA offenkundig funktioniert. Dass sich Donald Trump auch in Washington eine blutige Nase geholt hat, nachdem schon die Gerichte seine diskriminierenden Einwanderungs-Dekrete vorerst gestoppt hatten. Die politische Niederlage könnte eine Chance sein. Trump könnte lernen, nicht im Alleingang zu regieren, sorgfältiger und kompromissbereiter zu arbeiten, sich zu öffnen für seriöse Ratgeber — anstatt seine Wahlkampf-Agenda auf Teufel komm raus durchzupauken.
Allein, nichts deutet darauf hin, dass Donald Trump von Selbstzweifeln geplagt wäre. Seine Reaktionen nach dem Scheitern zeugen von einer gefährlichen Mischung aus Durchhalteparolen, Trotz und Selbstüberschätzung. Zwar bezeichnete er ein parteiübergreifendes Gesetz zur Gesundheitsreform als „großen Fortschritt“. Aber sich mit den Demokraten zusammenzusetzen, kommt für ihn offenbar erst in Frage, wenn „Obamacare“ „explodiert“ sei. Was immer dies bedeuten mag, Gutes verheißt eine solche Einstellung nicht.
Seine Ziele will Trump nun auf anderem Wege erreichen: Durch eine Steuerreform, die selbstredend „großartig“ werden und „sehr, sehr starke“ Steuererleichterungen bringen werde. Den Beweis, dass er nicht nur Ankündigungs-Weltmeister, sondern auch Präsident kann, ist Trump bisher schuldig geblieben. Ist aber vielleicht auch besser so.
