Das heftige Werben um die FDP
Friedrich Roeingh kommentiet die Koalitionsdebatten.
Eine Woche Abstand hat gereicht, dass sich der Staub gelegt hat, den die SPD mit ihrem chaotischen Führungswechsel aufgewirbelt hat. Die Frage, ob Kurt Beck weggeputscht wurde oder nur die Konsequenz aus einer medial beschleunigten Selbstdemontage gezogen hat, ist müßig. Die breite Öffentlichkeit nimmt seinen Abgang als Befreiungsschlag wahr, der der SPD die Chance bietet, wieder auf die Beine zu kommen.
Wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel jetzt ihre stilbildende Gelassenheit aufgibt und die Zerrissenheit des Koalitionspartners heraufbeschwört, belegt dies nur, wie ernst die Union die Trendwende nimmt. Und es gibt weitere Indizien dafür, dass die SPD im kommenden Bundestagswahlkampf nicht nur ums politische Überleben, sondern wieder um die Macht kämpfen wird: Es ist das Buhlen um die kleineren Parteien.
Im Zentrum dieses Werbens steht die FDP. Frank-Walter Steinmeier und Franz Müntefering machen den Liberalen offene Avancen. Angela Merkel bevorzugt dagegen vertrauliche Gespräche mit Duz-Freund Guido Westerwelle, um die FDP verlässlich auf ihre Seite zu ziehen. Die Liaison soll nun auch für den Fall gelten, dass es für eine schwarz-gelbe Mehrheit nicht reicht. Jamaika heißt das Lösungswort - das nur leider nicht sonderlich viel Ernsthaftigkeit ausstrahlt.
Was diese angebliche Geheimabsprache wert ist, wird sich am Ende allein am arithmetischen Ergebnis der Bundestagswahl bemessen. Natürlich würden die Liberalen eine gemeinsame Regierung mit den Grünen lieber unter Unions- als unter SPD-Führung eingehen. So wie für die Grünen der umgekehrte Schluss gilt. Die Situation der beiden wieder heftig umworbenen kleinen Parteien unterscheidet sich allerdings dadurch, dass für die Grünen eine Koalition mit CDU/CSU und FDP einer Zerreißprobe gleichkäme.
Guido Westerwelle dagegen muss nach der nächsten Wahl in jedem Fall die FDP in die Regierung zurückführen - wenn er nicht seinen eigenen Abgang betreiben will. So hat die SPD zumindest die Möglichkeit zurückgewonnen, eine bürgerliche Regierung zu führen. Das ist neben einer glaubwürdigen Parteispitze eine zentrale Voraussetzung dafür, wieder in der Mitte der Wählerschaft punkten zu können.
