Mienung Kommunalwahlen - Populismus alla italiano
Mit deftig ist die Niederlage von Matteo Renzis Sozialdemokraten bei den Kommunalwahlen zutreffend beschrieben. Eine politische Katastrophe ist der Ausgang der Stichwahl aber keineswegs. Der selbst ernannte „Zerschrotter“ der italienischen Zustände wird es verschmerzen, dass die Hauptstadt Rom nun von einer Politik-Quereinsteigerin regiert wird und auch Turin an eine Kandidatin der Fünf-Sterne-Bewegung gegangen ist.
Viel schwerer wiegt, dass die Bewegung auf dem Populismusticket in die Rathäuser einzieht. Dagegen ist derzeit wenig Kraut gewachsen. Siehe Frankreich, Österreich und Deutschland.
Eine Wirtschaft, die nur langsam wieder in Tritt kommt, das europäische Totalversagen in der sogenannten Flüchtlingskrise, allgemeine Unzufriedenheit, gebrochene Wahlversprechen und die allgegenwärtige Korruption sind der Nährboden, auf dem nicht nur in Rom einfache Botschaften zu politischen Erfolgen führen. Da spielt es überhaupt keine Rolle, dass Beppo Grillos Fünf Sterne sich kaum in das klassische Links-Rechts-Schema einsortieren lassen. Dem Protestwähler, auch dem italienischen, reicht es derzeit offenkundig aus, die politische Kaste, das, was man hierzulande gern Altparteien nennt, tüchtig abzuwatschen.
Italiens fünfsternige Protestbewegung braucht freilich mehr als unverbrauchte Gesichter und Versprechungen, um Erfolge einfahren zu können. Ein langfristig angelegtes Programm der erklärten Nicht-Partei existiert zumindest in chemisch reiner Form nicht. Mit allgemeinen Fordernungen nach mehr direkter Demokratie, Transparenz, Erneuerung und der kräftig geschürten Anti-Euro-Stimmung gewinnt man zwar (Kommunal-)Wahlen, kann aber nicht auf Dauer bestehen.
Renzi weiß das, und obwohl die Stimmung derzeit gegen ihn ist, hat er immer noch die landesweite Umfragemehrheit seiner Partei im Rücken. Erst dann kommt die Fünf-Sterne-Truppe — die in Rom und Turin erstmal beweisen muss, dass sie auch Probleme lösen kann.
