Minister Jung – schwer angeschlagen
Zwei Entlassungen wegen der Bombenangriffe in Afghanistan.
Die Bundeswehr hat in sieben Jahren Afghanistan-Einsatz das Bild einer rücksichtsvollen Schutzmacht abgegeben. Bis zur Nacht des 4. September. Da hat ein von einem deutschen Oberst ausgelöster Luftschlag mehr als 140 Menschen getötet - neben kriegführenden Taliban auch Zivilpersonen, Jugendliche und Kinder. Was sogar im Nato-Bündnis massiv kritisiert wurde.
Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt war zu diesem Zeitpunkt Verteidigungsminister Franz Josef Jung. Der hat entweder wissentlich die Wahrheit verschwiegen, als er tagelang den Eindruck erweckte, der Angriff sei auf solider Basis erfolgt und es habe keine zivilen Opfer gegeben. Oder aber er hat zugelassen, dass seine Truppe ihm gegenüber wochenlang ihre Erkenntnisse zurückgehalten hat. In beiden Fällen stellt sich die Frage, ob Jung der Verantwortung seines Regierungsamtes gewachsen war.
Tatsache ist wohl: Grundlagen für den Angriff bei Kundus waren Mutmaßungen aus einer einzigen Quelle - ein Verstoß gegen die Regeln im Afghanistan-Einsatz. Und: Bereits am Morgen nach dem Bombardement war klar, dass es zivile Opfer gegeben hat. Beides wurde vor der Öffentlichkeit und vor dem Parlament abgestritten - egal, ob von Jung selbst oder von seinen Sprechern. Jung jedenfalls hat nichts richtiggestellt. Trotzig erklärte er gestern im Bundestag, er habe sich selbst nichts vorzuwerfen.
Der neue Verteidigungsminister zu Guttenberg hat schnell begriffen, welch brisante Hinterlassenschaft er im neuen Amt vorfindet. Ausgerechnet am Tag, als die Verlängerung der Bundeswehr-Einsätze zur Debatte stand, muss ihm klar geworden sein, dass es beim Bombenschlag von Kundus um mehr geht als um eine Info-Panne in seinem Ministerium. Heute, im Verteidigungsausschuss, erfährt zu Guttenberg, ob er die nächsten Monate auch noch einen Untersuchungsausschuss am Hals haben wird.
Sozusagen als Notbremse hat zu Guttenberg am Donnerstag Staatssekretär Wichert und Generalinspekteur Schneiderhan aus dem Verkehr gezogen. So etwas macht man, um Schlimmeres zu verhindern. Im Falle des schwer angeschlagenen Ministers Jung muss die Kanzlerin selbst ein Machtwort sprechen. Eine weitere Dauer-Baustelle ist das Letzte, was sie zum Start ihrer zweiten Amtszeit gebrauchen kann.