Grefrath Grefrath steckt im Steuerminus
Während die meisten Kommunen im Kreis Viersen ein Plus bei der Gewerbesteuer verzeichnen, liegt das Minus der Gemeinde bei 16,6 Prozent — Nachfrage beim Kämmerer.
Grefrath. Warum Grefrath? Diese Frage stellt sich angesichts der folgenden, vom Kreis Viersen veröffentlichten Zahlen: Der Kreis verzeichnet für seine Städte und Gemeinden überwiegend einen Anstieg der Steuerkraft (die WZ berichtete). Für das benachbarte Kempen beispielsweise beträgt das Plus drei Prozent. Und auch andere Kreis-Kommunen, außer Viersen, verzeichnen ein Plus. Ein deutlicher Negativ-Ausreißer sticht im Falle Grefraths ins Auge. Denn dort liegt das Steuerminus bei 16,6 Prozent. Die WZ fragte bei Wolfgang Rive, dem Kämmerer der Gemeinde, nach.
„Der maßgebliche Casus knacksus waren Gewerbesteuer-Rückerstattungen“, erklärt Rive das zweistellige Minus. Hintergrund: Die Steuerkraft setzt sich aus verschiedenen Positionen zusammen, etwa Grundsteuer A (Landwirtschaft) und B (bebaute oder bebaubare Flächen). Auch die Gewerbesteuer gehört in diese Reihe. Und diese Steuer ist laut dem Grefrather Kämmerer kaum mehr zu kalkulieren. „Da spielen so viele Faktoren hinein“, sagt er und nennt gesetzliche Änderungen und Gerichtsurteile, die die Gewerbesteuer betreffen, als Beispiele.“ Außerdem müssen die Unternehmen Vorauszahlungen leisten. Fällt nun ihr Ertrag nicht so hoch aus, wie erwartet, wird auch ihre Steuerlast geringer. Das mag die Geschäftsführung trösten, freut aber sicher nicht den Kämmerer am Firmen-Standort: Führt dieser Umstand doch zu einer Steuer-Rückerstattung.
Auf konkrete Fälle geht Wolfgang Rive auf Nachfrage nicht ein. Doch viele Grefrather werden sich noch an die Hiobsbotschaft im November 2015 erinnern. Dabei ging es um die damals noch in Grefrath produzierende Firma Johnson Controls. Die Gemeinde musste — nach einem Urteil des Europäischen Finanzgerichtshofes — 3,1 Millionen Euro an Gewerbesteuer für die Jahre 2002 bis 2012 zurückzahlen. Plus 1,5 Millionen Euro an Zinsen. Und das auch noch zügig. Der Kämmerer verhängte augenblicklich eine Haushaltssperre.
Der Schlag war besonders heftig, weil noch kurz vorher mit Blick auf die künftige Haushaltslage vorsichtiger Optimismus geherrscht hatte: Die Gewerbesteuereinnahmen waren bislang stabil gewesen.
Dafür verwies Rive seinerzeit auf einen anderen Lichtblick — und tut es heute immer noch: Bei einer massiv gesunkenen Steuerkraft gibt es Schlüsselzuweisungen vom Land. „Abundante Kommunen“, die vergleichsweise gut dastehen (etwa Kempen), zahlen in einen Topf für den Finanzausgleich ein, erhalten aber selbst keine Schlüsselzuweisungen.
