Grevenbroich / Ratssitzung: Bad war Thema
SPD-Anfrage zum geplanten Bad in Neurath führt zu Turbulenzen.
Grevenbroich. Reichlich Turbulenz gab es schon zu Beginn der Ratssitzung am Donnerstag. Es ging dabei um einen Antrag, den die SPD zum Thema Errichtung eines Kombi-Bades in Neurath in die Tagesordnung aufnehmen lassen wollte.
Da die Angebotsfrist für Investoren schon am 26. Februar geendet hatte, war die SPD-Fraktion der Meinung, es sei an der Zeit, dass die Stadt die Fakten endlich öffentlich auf den Tisch lege. Deshalb forderte sie in ihrem Antrag, über das vollständige Vergabeverfahren, sowohl hinsichtlich der baulichen Konzeption, wie auch der Finanzfragen informiert zu werden. "Wir sind bereit, die finanziellen Aspekte im nichtöffentlichen Teil zu diskutieren. Aber was die Konzeption des Bades betrifft, hat die Öffentlichkeit ein Recht darauf, über die Pläne potenzieller Investoren informiert zu werden", meinte Edmund Feuster, SPD-Fraktionsführer.
Josef Theisen, CDU-Fraktionsführer, bat den Rat, den Antrag von der Tagesordnung zu nehmen, da das Thema voraussichtlich im nächsten Rat im nichtöffentlichen Teil diskutiert werde. Momentan liefen noch Gutachtergespräche mit den Anbietern. Erst wenn diese abgeschlossen seien, und damit alle Fakten geklärt wären, könne definitiv über einen Badneubau diskutiert werden. Feuster war empört: "Viele Bürger unserer Stadt wollen wissen, was mit ihrem Bad passiert. Ich bin es leid, dass uns diese Sache vorenthalten wird."
Die SPD bat um eine Unterbrechung und verließ den Saal. Nach der Wiederaufnahme meinte Feuster, er wisse nicht, ob es rechtens sei, den Antrag seiner Fraktion von der Tagesordnung zu nehmen. Er wolle das von der Kommunalaufsicht prüfen lassen. Rolf Göckmann (UWG) und Dirk Gawlinski (Bündnis 90/Die Grünen) stellten für ihre Parteien einen gleich lautenden Antrag wie die SPD. Bei der anschließenden Abstimmung waren die 25 Ratsmitglieder der CDU für die Absetzung des SPD Antrages, die restlichen 23 Ratsmitglieder dagegen.
Am Ende der Sitzung kam das Thema Bad allerdings wieder zur Sprache. Alle SPD-Ratsleute stellten Fragen zur Vergabe des Badneubaus. Sie wollten wissen, ob es stimme, dass nur ein Bieter übrig geblieben sei und ob die Wasserfläche im neuen Hallenbad tatsächlich nur ein Drittel der Wasserfläche des jetzigen Hallenbades betrage. Martina Suermann (SPD) fragte, wie hoch das Insolvenzrisiko sei und ob die Stadt sich daran beteiligen müsse. Über diese detaillierten Fragen zeigte sich Heike Troles (CDU) erstaunt. Sie wies darauf hin, dass sich der interfraktionelle Arbeitskreis Bad zur Verschwiegenheit verpflichtet hätte. Der Bürgermeister muss die Anfragen von Ratsmitgliedern nicht sofort beantworten. Dies geschieht in schriftlicher Form bis zur nächsten Ratssitzung.
