Notunterkunft wird größer als geplant

An der Büttger Straße haben künftig 57 statt 45 Menschen Platz.

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Kaarst. Die Flüchtlingsunterbringung und die Folgen waren das beherrschende Thema der jüngsten Sitzung des Kaarster Sozialausschusses. Dabei wurden wichtige Weichen gestellt. So beschlossen die Mitglieder, die bereits geplante Notunterkunft an der Büttger Straße/Ecke Neersener Straße, die in Modulbauweise errichtet werden soll, eine Nummer größer zu bauen. Statt für 45 soll es dort Platz für 57 Personen geben.

Die vorübergehende Maximalbelegung erhöht sich auf 76 Personen. Die Mehrkosten belaufen sich auf 60 000 Euro. Die Flüchtlinge werden an der stark befahrenen Kreuzung in 19 Zimmern leben — ursprünglich waren 15 Räume vorgesehen. Der geplante Fertigstellungstermin ist Juli 2016.

Vor allem Markus Wetzler (Piraten) hatte sich für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerber ausgesprochen. Die Mehrheit der Sozialausschuss-Mitglieder folgte jedoch der Empfehlung der Verwaltung und votierte dagegen. Karl-Heinz Tives vom Sozialamt der Stadt Kaarst zeigte sich erleichtert: „Wir sehen darin keine Einsparungen an Verwaltungsaufwand. Und wir können die Arztbesuche so besser steuern, als wenn wir ihnen eine Karte an die Hand geben.“ In Unkenntnis des Arztsystems hier und in Anlehnung an das System in ihren Heimatländern neigten Flüchtlinge dazu, sich sofort an ein Krankenhaus zu wenden, statt zunächst einen Hausarzt zu konsultieren, sagt Tives.

Spannend wurde es, als über den Antrag des Fünferbündnisses abgestimmt wurde: SPD, FDP, Die Grünen, die UWG und die Freie Wählergemeinschaft hatten beantragt, die Personalkapazitäten im Sozialbereich zu vergrößern. Zur Koordinierung aller Aufgaben müsse eine zentrale Stelle im Sozialbereich eingerichtet werden, so die Begründung. Mit acht zu acht Stimmen wurde der Antrag aber abgelehnt.

Einstimmig beschlossen die Politiker einen CDU-Antrag. Demnach wird die Verwaltung beauftragt, ein Anerkennungstreffen für die in der Flüchtlingsunterstützung derzeit tätigen Helfer zu veranstalten.