Dreikönigenviertel in Neuss Pilotprojekt im Dreikönigenviertel
<irglyphscale style="font-stretch 985%;">Neuss </irglyphscale> · Besprechungen sind zwischen Alliierten in Berlin aufgenommen worden, um innerhalb Deutschlands Lebensmittel für die notleidenden Gebiete bereitzustellen. RPBT24 Äußerste Anstrengungen werden dabei unternommen. Diese
Stadtteile mit großen Parkproblemen gibt es reichlich, in einem aber wird das Problem jetzt mit einem Pilotprojekt zum Bewohnerparken angegangen. Den Weg machten die Anwohner des Dreikönigenviertels selbst frei, die sich vor einigen Wochen in einer Bürgerinfo sogar für die räumlich größte von drei vorgeschlagenen Varianten aussprachen. Nun soll der Planungsausschuss am Dienstag, 11. Februar, die Weichen zur Umsetzung stellen.
Verläuft der Test positiv, könnten nach Einschätzung der SPD zeitnah weitere und auch kleinere Bewohnerparkzonen eingerichtet werden. Etwa im Umfeld des Lukaskrankenhauses, das ursprünglich für den Modellversuch ins Auge gefasst worden war, am Hermannsplatz oder im Quartier südliche Furth. „Dann auch nicht mehr als Pilotprojekt, sondern direkt mit klassischen Parkschein-Automaten“, betont Tobias Schenkel, der designierte SPD-Kandidat der SPD im Dreikönigenviertel. „Wie in der Innenstadt.“
Seit Jahren gibt es immer wieder Vorstöße aus der Politik, das Bewohnerparken über die Kernzone der Innenstadt hinaus auszuweiten. Die Parteien waren es auch, die für die Bürgerversammlung die Werbetrommel rührten. Weil es die Verwaltung bei einem Hinweis auf der Internetseite der Stadt und in den sozialen Medien beließ, druckte und verteilte die SPD selbst 3000 Flugblätter. Und auch die Wählergemeinschaft „Neuss jetzt“ wollte verhindern, dass Betroffene diesen Termin übersehen, und lud ebenfalls öffentlich ein – zu einer eigentlich städtischen Versammlung. Bewohnerparken, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Sascha Karbowiak nüchtern, „war immer vor allem ein Parteianliegen“.
Möglich macht die Ausweitung des Bewohnerparkens die erst im Oktober novellierte Straßenverkehrsordnung. Sie vergrößert die Handlungsspielräume der Kommune, die nun schon bei drohendem Parkraummangel lenkend tätig werden kann. Und genau das wünschen sich die etwa 110 Bewohner des Quartiers, die Norbert Jurczyk vom Amt für Verkehrsangelegenheiten beim Termin der Bürgerinfo zählte.
Die sprachen sich dafür aus, die ganze Fläche zwischen Bahnstrecke, Nordkanal und Obererft in den Modellversuch einzubeziehen und nicht – was zur Diskussion gestellt worden war – Teilzonen auszugliedern. Innerhalb dieser Grenzen dürfen die Anwohner künftig bevorrechtigt parken, nennt Schenkel ein Kernanliegen des Versuchs. Denn der Parkdruck im Quartier resultiert vor allem daraus, dass Pendler und Besucher der Innenstadt keines der dortigen Parkhäuser ansteuern, sondern sich an der City-Peripherie auf die Suche nach einem kostenlosen Stellplatz machen.
Diese Autofahrer dürfen die öffentlichen Parkplätze natürlich weiter nutzen, allerdings künftig nur für zwei Stunden. Zur Kontrolle dieser Frist wird eine Parkscheiben-Pflicht eingeführt. Die Anwohner wiederum müssen einen Bewohnerparkausweis erwerben, der mit einer Jahresgebühr von zwölf Euro belegt ist. Damit können sie ihr Vorrecht auf einen (unbefristeten) Stellplatz deutlich machen, eine Parkplatzgarantie ist damit aber ebenso wenig verknüpft, wie in den Bewohnerparkzonen der Innenstadt.
Ein Grund dafür ist, dass mehr Ausweise ausgegeben werden als Parkplätze zur Verfügung gestellt werden. Das sei einerseits kritisiert worden, hält Jurczyk in einem Vermerk fest, andererseits sei aber anerkannt worden, dass bei dieser geringen Gebühr kein Parkplatz garantiert werden kann. Allerdings sprachen sich die Besucher der Veranstaltung dafür aus, nach Ablauf der Testphase, wenn die Parkscheibenregelung durch Parkautomaten ersetzt wird, die Gebühren für den Parkausweis nicht allzu stark anzuheben.
Zudem wurden Stimmen laut, die sich wünschten, mehr Parkraum zu schaffen, der auch kostenpflichtig sein könnte. Vorgeschlagen wurden die Freigabe von Freiflächen an der Stadthalle oder der Brachfläche der Dreikönigenschule aber auch die baurechtliche Kontrolle von ungenutzten Garagen sowie die Aktivierung von Flächen im Straßenraum.
