Geldsegen für geschrumpftes NRW: Bis zu 130 Millionen Euro zurück
Düsseldorf (dpa). Unverhoffter Geldsegen: Nordrhein-Westfalen bekommt aus den Töpfen des Länderfinanzausgleichs für die Jahre 2011 und 2012 insgesamt bis zu 130 Millionen Euro zurück.
Nach aktuellem Stand werde mit 120 Millionen bis 130 Millionen Euro gerechnet, sagte eine Sprecherin des Finanzministeriums am Mittwoch und bestätigte damit einen Bericht des „Handelsblatt“.
Aus NRW floss laut Ministerium in alle Solidarfinanztöpfe der Länder unter dem Strich - also Einzahlungen bei der Umsatzsteuer eingerechnet - eine Summe von etwa vier Milliarden Euro für 2011 und 2012. Die nun erwartete Rückerstattung hängt damit zusammen, dass die Einwohnerzahl laut jüngster Volkszählung geringer ist als angenommen.
Das wirbelt den Länderfinanzausgleich durcheinander. Zum Zensusstichtag am 9. Mai 2011 hatte Nordrhein-Westfalen exakt 17 538 251 Einwohner und damit knapp 300 000 weniger als bisher in der Fortschreibung der Statistik ausgewiesen. Ein Einwohner-„Verlust“ war aber bundesweit festgestellt worden. In NRW fiel er - relativ gesehen - schwächer aus als im Durchschnitt.
Die Folge: Der NRW-Anteil am gesamten Länderfinanzausgleich ist gestiegen, wie das Düsseldorfer Finanzministerium erklärte.
