Meinung Die Bundeswehr hat gewaltige Lücken zu Lande, zu Wasser und in der Luft
Wenn kein einziges U-Boot taucht, kein einziger NH-90-Helikopter aufsteigt und kein einziger der neuen Lufttransporter A400M fliegt, dann kann man schon nicht mehr von eingeschränkter Einsatzbereitschaft sprechen.
Dann sind das gewaltige Fähigkeitslücken, die die Einsätze der Bundeswehr grundsätzlich in Frage stellen. Dass die Soldaten trotzdem mit veraltetem Gerät losgeschickt werden, ist nicht wirklich verantwortbar. Auf politisch notwendige Auslandseinsätze zu verzichten, freilich ebenso wenig.
Die Lage ist Folge eines Sparkurses, der von einer „Friedensdividende“ durch die Auflösung der Blöcke ausging und die neuen Bedrohungen durch Terrorismus, regionale Konflikte und russische Großmachtgelüste übersah. Immerhin heißt es seit vier Jahren im Verteidigungsministerium: Gefahr erkannt. Der Bundestag wird über die Mängel regelmäßig informiert, eine eigens dafür eingesetzte Rüstungs-Staatssekretärin, Katrin Suder, soll für Abhilfe sorgen. Eine tatsächlich sehr tüchtige Frau aus der Privatwirtschaft, die in dem Laden schon einiges umgekrempelt hat. Doch ist die Gefahr noch lange nicht gebannt.
Zwar gibt es jetzt wieder mehr Geld, aber so schnell sind fehlende Ersatzteile nicht produziert. So schnell sind vor allen Dingen die strukturellen Ursachen nicht beseitigt. Das fängt an bei einer nach wie vor schläfrigen Wehrbürokratie, geht über eine wenig vorausschauende Beschaffungsplanung und endet noch lange nicht beim fehlenden technischen Personal. Zu nennen sind auch die falschen Grundsatzentscheidungen früherer Jahre. So hat Europa 178 verschiedene Waffensysteme, in den ungleich schlagkräftigeren USA sind es nur 30. Vor dem Verteidigungsministerium liegt also weiterhin eine gewaltige Aufräumarbeit. Zu hoffen ist im Sinne der Soldaten, dass die künftigen Koalitionäre dem Ressort dabei vielleicht Beine machen — jedenfalls aber keine Knüppel zwischen die Beine werfen.
