Meinung Die Urwahl hat der SPD keine Klarheit gebracht
Meinung · Die Urwahl der SPD brachte weder eine klare Richtungs- noch eine klare Personalentscheidung. Kein Signal von Aufbruch, nirgendwo.
Alle Kandidaten für den Parteivorsitz der SPD haben bei der Mitgliederabstimmung schwach abgeschnitten. Selbst der einzige Prominente unter ihnen, Olaf Scholz, bekam nur 23 Prozent. Die Urwahl brachte weder eine klare Richtungs- noch eine klare Personalentscheidung. Ein Zeichen der Verjüngung schon gar nicht. Kein Signal von Aufbruch, nirgendwo. Ohnehin hat sich nur jeder zweite Genosse beteiligt.
Die Misere liegt freilich auch im Verfahren begründet, das die kommissarische Führung gewählt hat. Nicht die stärksten Männer traten kontrovers gegeneinander an, und nicht getrennt davon die stärksten Frauen. Sondern Paare, die sich schon vorher gefunden hatten. Das ist ein grandioses Missverständnis von Doppelspitze. Und bei den Regionalkonferenzen vermied man auch noch jede direkte Konfrontation. Eine nette Partei mit vielen netten Leuten. Nett ist in der Politik die kleine Schwester von belanglos.
Die Urwahl, so wie sie bisher gelaufen ist, zeigt nur zwei klare Tendenzen: Erstens, dass die SPD so weit unten ist, dass inzwischen nahezu jeder sich mit Aussicht auf Erfolg um ihre Führung bewerben kann. Norbert Walter-Borjans zum Beispiel, der wirklich ein sympathischer Mensch ist, aber schon Politrentner war, ehe er diese Zufallschance bekam. Und den außerhalb von NRW kaum einer kennt. Zweitens ist die Abneigung gegen die große Koalition erkennbar. Nur ein Bewerberpaar, Scholz/Geywitz, will die Regierungsbeteiligung fortsetzen, alle anderen sind dagegen. Wenn sich diese Stimmen im Stechen zugunsten von Borjans/Esken zusammentun, ist es um den Vizekanzler geschehen.
Darum dürfte es in der zweiten Runde gehen. Dann wird die Debatte wahrscheinlich kontroverser und die Beteiligung höher werden. Allerdings eiern Borjans/Esken mächtig herum, wenn sie nach der Groko gefragt werden. Zu Recht. Einen Wahlkampf damit führen zu müssen, dass man nicht mehr mitregieren wollte und die Regierung zum Platzen brachte, ist nämlich nicht witzig. 15 Prozent oder weniger sind dann das wahrscheinliche Ergebnis.
Kann Scholz sich durchsetzen, wird es freilich kaum besser. Denn dann wird das Gemosere der Basis an dem Bündnis nicht aufhören, sodass die SPD auch dann nur einen missmutigen Aussteiger-Wahlkampf wird führen können, begleitet von innerparteilicher Zwietracht. Möglich wäre sogar, dass Scholz/Geywitz zu Parteichefs gewählt werden und der Parteitag Anfang Dezember trotzdem den Ausstieg aus der Groko beschließt. Dann wäre das Chaos komplett. Dass sie nicht mehr wissen, was sie wollen, und dann, wenn sie es wissen, nicht dazu stehen, das ist das Hauptproblem der Genossen. Schon seit Langem.
