FDP: Auf die wahre Stärke besinnen
Worüber mag sich Guido Westerwelle mehr geärgert haben? Dass sogar Gregor Gysi ihn in einer Umfrage an Popularität überholt oder über die schlechten Werte für die FDP? Wahrscheinlich über den zweiten Punkt.
Denn der Abwärtstrend der Partei wirkt dramatisch. Selbst wenn Demoskopen schon mal daneben liegen, kann die FDP die Zahlen nicht einfach zur Seite wischen. Auch die Erfahrung, dass die Menschen meist die Arbeit einer Regierung kritischer verfolgen als die der Opposition, ist ein schwacher Trost. Denn der Partner Union legt sogar leicht zu.
Zusammengerechnet bedeutet das, dass die jetzige Bundesregierung zumindest in den Umfragen ihre Mehrheit verloren hat. Da das an den realen Sitzverteilungen nichts ändert, hat das vor allem emotionale Folgen. Konkreter könnte sich die veränderte Stimmungslage für das bürgerliche Lager in NRW auswirken. Da könnte Schwarz-Gelb am 9. Mai die Mehrheit im Landtag verlieren. Was nicht automatisch zu einer linken Regierung - und damit einer dramatischen Machtverschiebung im Bundesrat - führen müsste. Denn die Lösung könnte auch schwarz-grüne Koalition lauten. Hauptverlierer wäre die FDP.
Auch deshalb tun die Liberalen gut daran, wenn sie sich am Sonntag bei einem Gipfel mit sich selbst beschäftigen. Denn zumindest bei der sogenannten Hotelsteuer agierten sie bislang nicht sehr geschickt. Zudem müssen sie ihr Verhalten gegenüber ihren Koalitionspartnern überprüfen. Denn nicht nur die Attacken der CSU schaden dem Image der FDP. Die CDU agiert zwar unauffälliger, aber dennoch wirkungsvoll. Beispiel Gesundheitspolitik: Einst galt Angela Merkel als starker Befürworter der mittlerweile in der Öffentlichkeit nicht mehr so positiv bewerteten Gesundheitsprämie. Prompt scheint sie von dem Plan abzurücken und lässt den liberalen Gesundheitsminister Rösler im Regen stehen.
Vielleicht setzt sich ja am Sonntag bei der FDP eine wichtige Erkenntnis durch: Mit ihrer liberalen Grundhaltung ist sie sehr wichtig für unsere Demokratie, sollte aber nicht dem Ziel nachlaufen, eine sogenannte Volkspartei zu werden. Die fast 15 Prozent bei der Bundestagswahl waren schön für sie, aber knapp zehn Prozent entsprechen eher ihrer wahren Stärke.
